ASEAN - Leitfaden zur Geschäftstätigkeit - AHK Singapur

In bestimmten Fällen erscheint es sinnvoll, dem lokalen Vertreter anfänglich personelle
sowie fachliche Unterstützung zu gewähren und zu ihm vorübergehend fachkundige
deutsche Mitarbeiter zu entsenden. Damit können vor allem Unsicherheiten im
technischen Bereich reduziert werden. Ebenso besteht die Möglichkeit, lokale
Mitarbeiter der Vertretung für eine bestimmte Zeit in Deutschland auszubilden.
Bei eventuellen Streitigkeiten mit dem Vertreter sollte der Gang zum Rechtsanwalt oder
zum Gericht möglichst vermieden werden. Der Weg ist schwierig und meistens überaus
aufwendig. Da die Chancen, Kosten und Dauer eines Rechtsstreits kaum abschätzbar
sind, wird dringend empfohlen, Streitfälle nach Möglichkeit durch interne Verhandlungen
und ohne Einschaltung von Gerichten friedlich zu lösen. Zudem werden durch einen
Rechtsstreit die Beziehungen und vor allem das Vertrauen gänzlich zerstört.
Repräsentanz
Viele ausländische Unternehmen, die auf dem vietnamesischen Markt permanent
vertreten sein wollen, haben die Möglichkeit, eine eigene Repräsentanz (Representative
Office) zu eröffnen. Ein derartiges Vertretungsbüro, das keine eigenständige
Rechtspersönlichkeit besitzt, soll dazu dienen, ausländischen Investoren die
Vorbereitung ihrer Investitionsvorhaben oder anderer wirtschaftlicher Aktivitäten in
Vietnam zu ermöglichen. Eine Repräsentanz darf selbst keine Geschäfte mit
Gewinnerzielungsabsichten vornehmen oder als Vertreter anderer Firmen auftreten. Sie
kann lediglich die Möglichkeiten für den An- und Verkauf von Gütern sowie für das
Anbieten von kommerziellen Dienstleistungen erkunden und fördern. Zudem kann eine
Repräsentanz die Gründung ausländischer Investitionsvorhaben unterstützen und die
Realisierung von Projekten bewirken und überwachen.
Rechtsgrundlagen
Gesetzliche Grundlagen für die Eröffnung einer Repräsentanz in Vietnam sind das neue
Vereinheitlichte Unternehmensgesetz (Unified Enterprise Law) und das neue am 1.7.06
in Kraft getretene Investitionsgesetz.
Gründungsverfahren
Um eine Repräsentanz zu gründen, muss der ausländische Investor bei dem
zuständigen Volkskomitee, in dessen Gebiet das Büro eröffnet werden soll, einen Antrag
stellen. Nachdem die Genehmigung erteilt wird, folgt in einem zweiten Schritt in
derselben Behörde ein Benachrichtigungsverfahren das den Gründungsvorgang
vervollständigt. Als einzige Voraussetzung für die Eröffnung einer Repräsentanz genügt,
dass der Antragssteller eine nach fremdem Recht gültige Geschäftsregistrierung
vorweisen kann, um als ausländischer Händler für eine Repräsentanzgenehmigung in
Betracht zu kommen.
Bei der Genehmigungsbehörde sind folgende Antragsunterlagen einzureichen:
- ein vom Handelsministerium vorgeschriebenes ausgefülltes Antragsformular
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