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80 «Gesellschaft und radioaktive Abfälle»
Sachplan «Geologische
Tiefenlager»
Der Sachplan «Geologische
Tiefenlager» des
Bundes regelt das
Auswahlverfahren zur
Bestimmung eines
Standortes. Das Verfahren
ist in drei Etappen
aufgeteilt und misst der
frühzeitigen Information
und Mitwirkung der
Bevölkerung zentrale
Bedeutung bei.
Das Bundesgesetz über die Raumplanung
legt in Artikel 13 fest: «Der Bund erarbeitet
Grundlagen, um seine raumwirksamen
Aufgaben erfüllen zu können. Er erstellt
die nötigen Konzepte und Sachpläne
und stimmt sie aufeinander ab.» Darauf aufbauend
verlangt die Kernenergieverordnung
zum neuen Kernenergiegesetz, dass
Ziele und Vorgaben für die geologische Tiefenlagerung
in einem solchen Sachplan
festgelegt werden. Darin wird das Auswahlverfahren
zur Bestimmung eines Standortes
für geologische Tiefenlager festgeschrieben.
Dieser Sachplan soll alle raumbezogenen
Auswirkungen geologischer
Tiefenlager koordinieren und einen frühzeitigen
Einbezug der Kantone, Gemeinden
und des benachbarten Auslands gewährleisten.
Das Verfahren umfasst drei Etappen
(vgl. Abbildung 4.4):
Zeitlich ist das Standortauswahlverfahren
auf 8–10 Jahre veranschlagt. Die frühestmögliche
Inbetriebnahme eines SMA-
Lagers ist für 2030, jene eines HHA-Lagers
für 2040 geplant.
Aus Sicht des BFE ist die frühzeitige Information
und Mitwirkung der Bevölkerung
sowie interessierter Organisationen zentral.
Das Konzept des Sachplans wurde durch das
BFE nach Anhörung der Kantone, betroffener
Nachbarstaaten, interessierter Organisationen
und der Bevölkerung erarbeitet.
Der Bundesrat genehmigte das Konzept des
Sachplans «Geologische Tiefenlager» im
Jahr 2008.
• Etappe I: Auswahl von geologischen
Standortgebieten
• Etappe II: Auswahl von mindestens zwei
Standorten
• Etappe III: Standortwahl und Rahmenbewilligungsverfahren