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80 «Gesellschaft und radioaktive Abfälle» Sachplan «Geologische Tiefenlager» Der Sachplan «Geologische Tiefenlager» des Bundes regelt das Auswahlverfahren zur Bestimmung eines Standortes. Das Verfahren ist in drei Etappen aufgeteilt und misst der frühzeitigen Information und Mitwirkung der Bevölkerung zentrale Bedeutung bei. Das Bundesgesetz über die Raumplanung legt in Artikel 13 fest: «Der Bund erarbeitet Grundlagen, um seine raumwirksamen Aufgaben erfüllen zu können. Er erstellt die nötigen Konzepte und Sachpläne und stimmt sie aufeinander ab.» Darauf aufbauend verlangt die Kernenergieverordnung zum neuen Kernenergiegesetz, dass Ziele und Vorgaben für die geologische Tiefenlagerung in einem solchen Sachplan festgelegt werden. Darin wird das Auswahlverfahren zur Bestimmung eines Standortes für geologische Tiefenlager festgeschrieben. Dieser Sachplan soll alle raumbezogenen Auswirkungen geologischer Tiefenlager koordinieren und einen frühzeitigen Einbezug der Kantone, Gemeinden und des benachbarten Auslands gewährleisten. Das Verfahren umfasst drei Etappen (vgl. Abbildung 4.4): Zeitlich ist das Standortauswahlverfahren auf 8–10 Jahre veranschlagt. Die frühestmögliche Inbetriebnahme eines SMA- Lagers ist für 2030, jene eines HHA-Lagers für 2040 geplant. Aus Sicht des BFE ist die frühzeitige Information und Mitwirkung der Bevölkerung sowie interessierter Organisationen zentral. Das Konzept des Sachplans wurde durch das BFE nach Anhörung der Kantone, betroffener Nachbarstaaten, interessierter Organisationen und der Bevölkerung erarbeitet. Der Bundesrat genehmigte das Konzept des Sachplans «Geologische Tiefenlager» im Jahr 2008. • Etappe I: Auswahl von geologischen Standortgebieten • Etappe II: Auswahl von mindestens zwei Standorten • Etappe III: Standortwahl und Rahmenbewilligungsverfahren
Hintergrund der Studie 81 Abbildung 4.4 Sachplanverfahren in drei Etappen (Quelle BFE, 2008, S. 36).
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