PwC Bericht - Schlichtung Stuttgart 21

ad 26)
Märkische Revision, PricewaterhouseCoopers, SUSAT & PARTNER
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171. Beim Zugsicherungssystem ETCS handelt es sich um ein Vorhaben der Europäischen Union,
welches das Ziel verfolgt, im grenzüberschreitenden Schienenverkehr ein einheitliches Zugsi-
cherungssystem innerhalb Europas zu betreiben. Die europäische Kommission gibt den
Rechtsrahmen und die zeitliche Dimension der Einführung der ETCS-Technologie vor. Unab-
hängig vom Projekt Stuttgart 21 müssen diese Vorgaben im deutschen Schienennetz umge-
setzt werden. Es handelt sich daher um "Sowieso-Kosten", die auch unabhängig vom Projekt
Stuttgart 21 anfallen würden. Grundsätzlich ist die Einführung neuer Technologien mit Chancen
und Risiken verbunden. Nach Auskunft der Projektleitung der DB AG sind derzeit keine konkre-
ten Risiken erkennbar. Ein Risikopuffer ist daher nicht vorgesehen.
ad 27)
172. Nach Auskunft der Projektleitung der DB AG ist eine Doppelausrüstung der im Rahmen des
Projektes Stuttgart 21 zu erneuernden Trassen nicht vorgesehen. Auskunftsgemäß handelt es
sich hierbei um Zusatzkosten, die nicht Bestandteil des Projektes sind. Aus diesem Grund ist
eine Bewertung von etwaigen Risiken aus Doppelausrüstung zutreffend nicht vorgenommen
worden.
ad 28)
173. Der neu zu errichtende Tiefbahnhof ist mit seiner Längsneigung 1,5 % planfestgestellt. Auf-
grund der Längsneigung enthält der Planfeststellungsbeschluss die Maßgabe, die einzelnen
Bahnsteige mit einem Innengefälle zur Bahnsteigmitte zu realisieren, um rollierende Gegen-
stände und Gefährte (z. B. Kinderwagen, Rollstühle) von der Bahnsteigkante zur Bahnsteigmitte
zu leiten. Bei Umsetzung der planfestgestellten Vorgaben ist mit einem Risiko hinsichtlich der
Betriebsgenehmigung durch das EBA nicht zu rechnen.
ad 29)
174. Die europäische Richtlinie 2008/163/EG zur Technischen Spezifikation für Interoperabilität
"Sicherheit in Eisenbahntunneln" (TSI SRT) trat in Deutschland am 1. Juli 2008 in Kraft. Dieses
Regelwerk hob den europäischen Standard für neu zu errichtende Tunnelbauwerke EU-weit auf
ein neues Niveau. Als eine der wesentlichen Maßgaben der TSI SRT wurden die Abstände für
Querschläge (Sicherheitsstollen) von 1.000 Metern auf 500 Meter reduziert. Dies ist bereits in
der Kostenplanung zum Stand 2009 berücksichtigt. Derzeit sind keine Richtlinien bekannt, auf
deren Basis weitere Auflagen für die sicherheitstechnische Ausstattung von Tunnelbauwerken
für Schieneninfrastruktur resultieren könnten. Über die Maßnahmen der DB Netz über das Pro-
jekt Stuttgart 21 hinaus können wir vereinbarungsgemäß keine Auskunft erteilen.