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Bausteine - Referate - Jana Milosovicova - Urban Design English

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Empfehlungen für eine<br />

BauGB-Novellierung<br />

Bei der intensiven Auseinandersetzung mit dem<br />

Baugesetzbuch über die Möglichkeiten klimaschützende<br />

Maßnahmen festzusetzen, sind wir<br />

die an die Grenzen des Baugesetzbuches gestoßen.<br />

So beschränken sich die Festsetzungsmöglichkeiten<br />

nur auf Empfehlungen die von den<br />

Kommunen abgeben werden können. In unserem<br />

Novellierungsvorschlag wollen wir durch<br />

eine neue Formulierung (§9 Abs. 1 Nr. 23 Buchstabe<br />

b, BauGB) die Nutzung von Solarenergie<br />

in Bebauungsplänen vorschreiben.<br />

Außerdem wird durch den Bodenbezug nur auf<br />

das regionale und örtliche Klima, nicht aber auf<br />

das globale Klima, eingegangen. Eine Vorschrift<br />

zur Rechtfertigung weltklimawirksamer Maßnahmen<br />

im Städtebau enthält die Klimaschutzklausel<br />

(§ 1a Abs. 5 BauGB Novelle), die ebenfalls<br />

zur BauGB Novellierung zählt.<br />

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