Bausteine - Referate - Jana Milosovicova - Urban Design English

Hintergrund
Die Bewertungsmatrix
e) die Vermeidung von Emissionen sowie der sachgerechte
Umgang mit Abfällen und Abwässern,
f) die Nutzung erneuerbarer Energien sowie die
sparsame und effiziente Nutzung von Energie,
g) die Darstellungen von Landschaftsplänen sowie
von sonstigen Plänen, insbesondere des Wasser-,
Abfall- und Immissionsschutzrechts,
h) die Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität in
Gebieten, in denen die durch Rechtsverordnung zur
Erfüllung von bindenden Beschlüssen der Europäischen
Gemeinschaften festgelegten Immissionsgrenzwerte
nicht überschritten werden,
i) die Wechselwirkungen zwischen den einzelnen
Belangen des Umweltschutzes nach den Buchstaben
a, c und d.
Nach § 1 Abs. 5 BauGB sollen außerdem Bauleitpläne
eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung,
die die sozialen, wirtschaftlichen und
umweltschützenden Anforderungen auch in
Verantwortung gegenüber künftigen Generationen
miteinander in Einklang bringt, ermöglichen
und darüber hinaus eine dem Wohl der
Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung
gewährleisten.
Sie sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige
Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen
zu schützen und zu entwickeln,
auch in Verantwortung für den allgemeinen Klimaschutz,
sowie die städtebauliche Gestalt und
das Orts- und Landschaftsbild baukulturell zu
erhalten und zu entwickeln.
Nach § 2 Abs. 4 Satz 2 BauGB bezieht sich die
Umweltprüfung auf das, was nach gegenwärtigem
Wissensstand und allgemein anerkannten
Prüfmethoden sowie nach Inhalt und Detaillierungsgrad
des Bauleitplans angemessenerweise
verlangt werden kann.
Die Begutachtung verschiedener Umweltberichte,
und zwar sowohl auf der Ebene der
Flächennutzungsplanung als auch auf der Ebene
des B-Plans, hat zu der Erkenntnis geführt,
dass der Aspekt des allgemeinen Klimaschutzes
jedenfalls im Rahmen von Umweltprüfungen
kaum eine Rolle spielt. Zwar werden viele Aspekte
der Kleinklimabeeinflussung beschrieben
und unmittelbare Emissionswirkungen in Folge
der Bauleitplanung werden berechnet, doch die
Verantwortung für den globalen Klimaschutz
bleibt weitgehend ausgeklammert. Dies dürfte
in erster Linie damit zusammenhängen, dass es
bislang keine angemessenen Prüfmethoden zur
Berechnung dieses Aspektes gibt. Im Übrigen gibt
das BauGB Kommunen mit der Bauleitplanung
ein Instrument an die Hand, das Ihnen – wie es
in Art. 28 Abs. 2 des Grundgesetzes heißt – das
Recht einräumt, alle Angelegenheiten der örtlichen
Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in
eigener Verantwortung zu regeln. Dementsprechend
verhalten sich auch die umweltrelevanten
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange im Rahmen von Beteiligungsverfahren
nach dem BauGB – sie konzentrieren sich vornehmlich
auf die Schutzgüter des § 1 Abs. 6 Nr.
7 BauGB. Die zuständigen Immissionsschutzbehörden
hinterfragen Pläne in Bezug auf Lärm
und sonstige Immissionskonflikte, z.B. durch zu
nah aneinanderrückende, sich gegenseitig störende
Nutzungen. Naturschutzbehörden und
–verbände richten den Fokus vor allem auf Flora
und Fauna. Der „allgemeine Klimaschutz“ bleibt
in der Praxis unterbelichtet.
Diesem Gedanken folgend stehen Aspekte gesamtklimatischer
Folgewirkungen von Planung
(noch) nicht im Fokus der Betrachtung der Bauleitplanung.
Das Studienprojekt „stadtplanung in treptowkÖpenick“
hat im Rahmen seiner Projektarbeit
eine Bewertungsmatrix „zur umweltgerechten
Steuerung von Plangebieten mit Wohnfunktionen“
entwickelt, die sich dieser Problematik annimmt.
Im Zuge dieser Bewertungsmatrix, die sich in
erster Linie an Planerinnen und Planer wendet,
sollen neben all den anderen umweltrelevanten
Aspekten gerade auch die Auswirkungen von
Planung auf Treibhaus beeinflussende Klimagase
betrachtet werden.
Warum eine Bewertungsmatrix auf der Ebene
der Flächennutzungsplanung
14 % der weltweit freigesetzten Treibhausgase ent-
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