F. Erschließungs- und Erschließungsbeitragsrecht (Fischer), (pdf)

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F 337, 338 ErschlieÞungs- und ErschlieÞungsbeitragsrecht
relevante Nutzung auch bereits dann zulÌsst, wenn das GrundstÏck lediglich fÏr FuÞgÌnger
erreichbar ist, also ein Zugang ausreicht BVerwG NVwZ 1989, 570 f. = ZMR 1989,
73). Umgekehrt ist zum Erschlossensein Ïber das HeranfahrenkÎnnen hinaus erforderlich,
dass auch ein HerauffahrenkÎnnen auf das GrundstÏck mit Kraftfahrzeugen aller Art
gewÌhrleistet sein muss, wenn das Bebauungsrecht fÏr das bebauungsrechtliche Erschlossensein
voraussetzt, dass auf das GrundstÏck mit Kraftfahrzeugen gefahren werden kann
BVerwGE 78, 237, 241f. = NVwZ 1988, 354 f. = DVBl. 1988, 242). Letzteres ist i. d. R. bei
GrundstÏcken in Gewerbegebieten BVerwGE 88, 70, 75f. = NVwZ 1991, 1090, 1091 =
DVBl. 1991, 593; NVwZ^RR 2001, 52 = DVBl. 2000, 1710 = KStZ 2000, 11 zu einem in
einem sich nach §34 BauGB beurteilenden ,,faktischen Gewerbegebiet`` gelegenen
GrundstÏck, dessen Erschlossensein die Vorinstanz verneint hatte, weil ein Herauffahren
mit Lastkraftwagen angesichts einer Parzellenbreite von nur 2,5 m nicht mÎglich sei; vgl.
auch schon NVwZ 1988, 355) ^ Gleiches gilt natÏrlich in Industriegebieten ^ der Fall, so
dass dort das Erschlossensein ein Herauffahren auf das GrundstÏck voraussetzt und ein ^
etwa durch einen Bebauungsplan ^ angeordnetes Zu- und Abfahrtsverbot unabhÌngig
von tatsÌchlich bestehenden Zufahrten ein Erschlossensein verhindert BVerwGE 96, 116,
119 f. = NVwZ 1995, 1211f. = DVBl. 1995, 55; vgl. auch OVG LÏneburg KStZ 1993, 14 f.;
ferner VGH Mannheim KStZ 1987, 235, 236 = VBlBW 1988, 343 und BWGZ 2002, 486
fÏr einen Bebauungsplan, der Zu- und Abfahrten zu einem GrundstÏck nur bei ausdrÏcklicher
entsprechender Festsetzung vorsieht), wÌhrend in Wohngebieten ein entsprechendes
Verbot dem Erschlossensein nicht entgegensteht BVerwGE 78, 237, 241f. =
NVwZ 1988, 354 f. = DVBl. 1988, 242; vgl. in diesem Zusammenhang auch BVerwGE 89,
222, 224 ff. = NVwZ 1992, 490 ff. = DVBl. 1992, 374). Des ,,normalen`` Erfordernisses des
lediglichen HeranfahrenkÎnnens bis zur HÎhe des GrundstÏcks bedarf es wiederum fÏr
in einem Wohngebiet gelegene und lediglich ^ planwidrig ^ gewerblich genutzte
GrundstÏcke OVG LÏneburg NVwZ-RR 2002, 266/7) sowie i. d. R. bei GrundstÏcken
in Mischgebieten BVerwGE 88, 70, 75 f. = NVwZ 1991, 1090, 1091 = DVBl. 1991, 593;
vgl. aber VGH Mannheim, Urt.v.10.11.2005^2S913/05^[juris],wonachfÏreingewerblich
genutztes GrundstÏck im Mischgebiet eine ZufahrtsmÎglichkeit bestehen
mÏsse, wobei dies ^ ungeachtet einer Zufahrt von der anderen ErschlieÞungsanlage ^
auch im Falle einer ZweiterschlieÞung gelte; vgl. auch Driehaus § 17 Rdn. 89).
Problematisch kann im Einzelfall sein, inwieweit der Erreichbarkeit eines GrundstÏcks
entsprechend den in Rdn. 335 f. genannten Anforderungen ein Hindernis entgegensteht
vgl. dazu Gern KStZ 1988, 25 ff.). Ein solches Hindernis kann tatsÌchlicher oder rechtlicher
Art sein, wobei es seine Ursache im Zustand der ErschlieÞungsanlage oder des GrundstÏcks
haben kann, dessen Erschlossensein in Rede steht. GrundsÌtzlich beseitigen nur beachtliche,
nicht ausrÌumbare Hindernisse das Erschlossensein BVerwG NJW 1978, 438 =
DVBl.1978, 302 = KStZ 1978,135), wÌhrend das Erschlossensein i. S. des §133 I BauGB entfÌllt,
wenn ein solches Hindernis tatsÌchlich nicht ausgerÌumt ist vgl. Rdn. 204). Ist also ein
Hindernis zwar ausrÌumbar, aber noch) nicht ausgerÌumt, muss die Gemeinde so lange mit
der Beitragserhebung warten, bis mit der Beseitigung des Hindernisses die Beitragspflicht
entsteht. Generell unbeachtlich sind allerdings vom EigentÏmer selbst auf dem GrundstÏck
geschaffene Hindernisse wie Mauern, ZÌune, kÏnstlich angelegte WasserflÌchen,
AufschÏttungen u. Ì. BVerwGE 79,1,7f.=NVwZ1988,630,631=DVBl.1988,896).
Befindet sich das Hindernis auf dem GrundstÏck, kann es nur beachtlich sein, wenn
es ^ z. B. in Form einer natÏrlichen Gegebenheit wie Felswand, BÎschung, GewÌsser ^ die
Bebauung ausschlieÞt, wobei allein die Vermittlung der Bebaubarkeit durch die abzurechnende
ErschlieÞungsanlage von Bedeutung ist. Aber auch bei einer fehlenden Bebaubarkeit
aufgrund eines solchen Hindernisses ist nicht ohne weiteres ein Erschlossensein zu
verneinen. Dazu bedarf es nÌmlich noch der Feststellung, dass das Hindernis nicht mit
dem GrundeigentÏmer zumutbaren finanziellen Mitteln beseitigt werden kann. Als in
diesem Sinne zumutbar anzusehen ist der Aufwand, den ein ,,vernÏnftiger`` EigentÏmer
erbringen wÏrde, um die Bebaubarkeit seines GrundstÏcks zu ermÎglichen BVerwG
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