Siebenter Zusammenfassender Bericht über die Feststellungen von ...

BetriebswirtschaftlicheKostenrechnung
fehlt
Kostenrechnung
7.9 Kostenrechnung
Betriebswirtschaftliche Kostenrechnungssysteme sind in keiner der Gebietskörperschaften
vorhanden. Soweit Auswertungen in zumeist unregelmäßigen
Abständen erstellt werden, geschieht dies entweder manuell
oder mit Hilfe einer Excel-Datei.
Oftmals bereitet schon die Aufschlüsselung in Kostenarten Probleme, da
die Haushaltssystematik zu wenig oder nicht sinnvoll differenziert wurde.
Eine Zuordnung auf den Flüchtling findet in aller Regel nur für die
Leistungen statt, die über die Leistungsabrechnung EDV-technisch abgewickelt
werden.
Auf Grund der vollständigen Kostenübernahme durch das Land standen
aus Sicht der Gebietskörperschaften der Nachweis und das Nachhalten
der entstandenen Kosten im Vordergrund. Eine Kostenanalyse der Veränderungen
und Abweichungen ist erst mit Einführung der pauschalen
Erstattungsregelung wichtig geworden.
Ein besonderes Problem stellen in aller Regel die Krankheitskosten dar,
die mit Ausnahme von zwei Gebietskörperschaften, dem Hochtaunuskreis
und dem Landkreis Offenbach, nicht konsequent den Flüchtlingen
zugeordnet werden. Insofern ist es den übrigen Gebietskörperschaften
derzeit nur mit einem hohen manuellen Aufwand (wenn überhaupt)
möglich, die Anforderungen, die sich bei den Krankheitskosten
aus der Neuregelung des Landesaufnahmegesetzes ergeben, zu erfüllen.
Die Gründe liegen vor allem im hohen Erfassungsaufwand und in nicht
vorhandenen EDV-Systemen. Die meisten Gebietskörperschaften erfassen
die ambulanten Kosten, die grundsätzlich über die Kassenärztliche
Vereinigung Hessen oder die Kassenzahnärztliche Vereinigung Hessen
abgerechnet werden, nicht und ordnen sie nicht den Flüchtlingen zu.
Rechnungen über stationäre Behandlungskosten werden meistens in
den Leistungsakten abgelegt.
7.10 Kommunikation
Die Überörtliche Prüfung hat festgestellt, dass in vielen Fällen die
Kommunikation zwischen den Flüchtlingsverwaltungen und den Ausländerbehörden
oder den zentralen Abschiebebehörden in Schwalbach und
Hanau nicht immer sachgerecht verläuft. Die Flüchtlingsverwaltungen
sind auf Informationen zu Status und Statusänderungen und zur Art der
Duldung angewiesen, da von diesen Faktoren die Höhe des Leistungsbezugs
abhängig ist.
Des Weiteren konnte festgestellt werden, dass erst in jüngster Zeit –
wenn überhaupt – ein Erfahrungsaustausch zwischen den Gebietskörperschaften
stattfindet, obwohl die zu bewältigenden Aufgaben und die
sich daraus ergebenden Probleme in der Regel identisch sind. Auch hier
ließen sich nach Ansicht der Überörtlichen Prüfung Verbesserungen erzielen
und damit Kosten einsparen.
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