Siebenter Zusammenfassender Bericht über die Feststellungen von ...

Neununddreißigste Vergleichende Prüfung „Gebühren und Beiträge für
Abwasser im ländlichen Raum“
ordnung). Der Umfang der Eigenkontrolle richtet sich nach den Anhängen
zur Eigenkontrollverordnung 95 :
Gemäß Ziffer 1.2 Anhang 1 zur Eigenkontrollverordnung ist bei Abwasserkanälen
und -leitungen durch Inspektion festzustellen, ob der Zustand
der Anlagen den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht.
Mit der Überprüfung war unverzüglich nach Inkrafttreten (1.
Mai 1993) der Verordnung zu beginnen. Die Untersuchung ist nach Ziffer
1.3 Anhang 1 zur Eigenkontrollverordnung alle zehn Jahre vorzunehmen.
In einem Kanalbestandsplan sind die Reihenfolge der Inspektion
und der Zustand des Bauwerks zu dokumentieren. Die Körperschaften
wiesen hier unterschiedliche Defizite auf. Teilweise war wegen
der Kostenbelastung 96 noch nicht begonnen worden; teilweise, zum
Beispiel in Mossautal, wurde bei ersten Untersuchungen Sanierungsbedarf
festgestellt, da aber die Mittel zur Sanierung fehlen, wurden die
Kanalinspektionen eingestellt.
Da die Kapazität von 41 der 42 Kläranlagen 5.000 Einwohnerwerte unterschreitet,
ist die Eigenkontrolle der Durchflussmesseinrichtungen
nicht erforderlich (Ziffer 2 Anhang 2 zur Eigenkontrollverordnung). Bei
der einzigen Kläranlage mit mehr als 5.000 Einwohnerwerten, nämlich
der Kläranlage Mottgers in Sinntal, wurden die Durchflussmesseinrichtungen
selbst kontrolliert.
Die Städte, Gemeinden und Abwasserverbände haben die Eigenkontrolle
ihrer Kläranlagen wahrzunehmen (Anhang 3 zur Eigenkontrollverordnung).
Die Kontrollen haben den für die Größenklasse aufgestellten
Anforderungen zu entsprechen. Die Ergebnisse werden im Eigenkontrollbericht
erfasst (Ziffer 5 Anhang 3 zur Eigenkontrollverordnung). Beanstandungen
insoweit haben sich bei keiner der Körperschaften ergeben.
8.24 Klärschlammentsorgung
Die Kosten der Klärschlammentsorgung gestalten sich dabei unterschiedlich
je nach Entsorgungsweg und erforderlichem Trockensubstanzgehalt.
Nachfolgende Ansicht versteht sich als Preisübersicht.
95 Verordnung über die Eigenkontrolle von Abwasseranlagen
96 In Beantwortung einer Kleinen Anfrage verweist die Hessische Ministerin für Umwelt,
Energie, Jugend, Familie und Gesundheit am 27. März 1996 (Landtags-Drucksache 14/1189)
auf eine im Herbst 1995 durchgeführte orientierende Erhebung des Regierungspräsidiums
Darmstadt unter Beteiligung von 19 repräsentativen Städten und Gemeinden. Danach betrugen
die Kosten für die Kanalnetzinspektionen im Durchschnitt rund 19.000 DM pro Kilometer
Kanal.
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Kanalinspektionen
nach Eigenkontrollverordnung
Durchflussmesseinrichtungen
nach Eigenkotrollverordnung