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Siebenter Zusammenfassender Bericht über die Feststellungen von ...

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Sonderfall AV<br />

Oberes Fuldatal<br />

Prüfungsziel<br />

Niedrige Bevölkerungsdichte<br />

Ausgangssituation der Städte und Gemeinden<br />

wurden in der Auswertung <strong>die</strong> Ergebnisse den Mitgliedsgemeinden<br />

zugeschlagen.<br />

• Als Sonderfall wurde der Abwasserverband Oberes Fuldatal in <strong>die</strong><br />

Prüfung einbezogen, da er im Verbandsgebiet ausschließlich mit eigenen<br />

Anlagen (Kläranlagen, Verbandssammler, Sonderbauwerke,<br />

Kanalnetze) <strong>die</strong> Abwasserbeseitigung umfassend für seine Verbandsmitglieder<br />

vornimmt. Er erhebt <strong>die</strong> Beiträge und Gebühren. Auf<br />

Grund der Vergleichbarkeit wurden in der Auswertung <strong>die</strong> Ergebnisse<br />

den Vollgemeinden zugeschlagen.<br />

• Die Abwasserverbände, Städte und Gemeinden liegen außerhalb der<br />

Bevölkerungszentren <strong>über</strong> ganz Hessen verteilt, das heißt regelmäßig<br />

wurde ein Abwasserverband nebst Mitgliedsgemeinde oder eine Vollgemeinde<br />

je Landkreis ausgewählt. Topographisch ist <strong>die</strong> Lage der<br />

Abwasserverbände, Städte und Gemeinden durch den hessischen<br />

Mittelgebirgsraum geprägt.<br />

Die Prüfung zielte auf Aussagen zur Kostenentstehung und -verteilung<br />

bei der Abwasserbeseitigung, insbesondere zu Art und Umfang der<br />

kommunalen Abwasserbeseitigungspflicht sowie zum Beitrags- und Gebührenrecht.<br />

Gegenstand der Prüfung war neben der Rechtmäßigkeit<br />

vor allem <strong>die</strong> Wirtschaftlichkeit der Beitrags- und Gebührenerhebung<br />

sowie der Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht.<br />

Die Prüfungsbesten sind <strong>die</strong> fünf Städte und Gemeinden, deren nachkalkulierte<br />

Vollanschlussgebühr am niedrigsten liegt, nämlich Hauneck<br />

(Kläranlage Bad Hersfeld), Breidenbach (Abwasserverband Perfgebiet-<br />

Bad Laasphe), Brechen (Abwasserverband Goldener Grund), Gilserberg<br />

und Hungen (Abwasserverband Hungen). Die Prüfungsschlechtesten<br />

sind <strong>die</strong> fünf Städte und Gemeinden, deren nachkalkulierte Vollanschlussgebühr<br />

am höchsten liegt, nämlich Berkatal (Kläranlage Eschwege),<br />

Hatzfeld, Mossautal, Ulrichstein und Trendelburg.<br />

8.6 Ausgangssituation der Städte und Gemeinden<br />

Die durchschnittliche Einwohnerzahl liegt bei 5.873 Einwohnern. Die<br />

Bevölkerungsdichte der einbezogenen Städte und Gemeinden beträgt<br />

im Schnitt 124 Einwohner je Quadratkilometer38 . Die Mitgliedsgemeinden<br />

weisen gegen<strong>über</strong> den Vollgemeinden bei einer in etwa gleichen<br />

durchschnittlichen Einwohnerzahl (6.563 gegen<strong>über</strong> 6.731 Einwohnern)<br />

eine erheblich höhere durchschnittliche Bevölkerungsdichte (184 gegen<strong>über</strong><br />

73 Einwohnern je Quadratkilometer) auf.<br />

38 Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt, Die Bevölkerung der hessischen Gemeinden<br />

am 30. Juni 1998, November 1998<br />

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