Siebenter Zusammenfassender Bericht über die Feststellungen von ...
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Zweiunddreißigste Vergleichende Prüfung „Büro- und<br />
Kommunikationstechnik“ bei 21 hessischen Städten und Gemeinden<br />
Anbieter durchsetzen, wohl aber bei Ausschreibungen <strong>von</strong> Software-<br />
Aufträgen. Im Vergleich dazu liegen <strong>die</strong> Beschaffungen der Gemeinde<br />
Calden, <strong>die</strong> meist <strong>von</strong> dem Kommunalen Gebietsrechenzentrum Kassel<br />
ohne eine gesonderte Ausschreibung vorgenommen wurden, deutlich<br />
<strong>über</strong> den Marktpreisen.<br />
4.14 Programmprüfung, Datenschutz und Datensicherheit<br />
Die Datenschutzbeauftragten kamen ihren Verpflichtungen nicht in<br />
ausreichendem Maße nach. So war festzustellen, dass ihnen nicht hinreichend<br />
bekannt war, welche Aufgaben sie zu erfüllen haben und welche<br />
Schritte zum Datenschutz zu treffen sind.<br />
Zur Datensicherheit wurden nur unzureichende Vorkehrungen getroffen.<br />
Es fehlten:<br />
• Vollständige Sicherung der Daten<br />
• Langfristige Sicherungsverfahren und Speicherung <strong>von</strong> Änderungsdaten<br />
zur Wiederherstellung <strong>von</strong> fehlerhaft veränderten oder verlorenen<br />
Daten<br />
• Einsatz <strong>von</strong> Anti-Viren-Software im Dauerbetrieb<br />
• Feuersichere Aufbewahrung der Datenträger<br />
• Sicherung in Papierform, sofern vorgeschrieben<br />
• Testläufe und Programmabnahmen zur Verhinderung <strong>von</strong> Datenverlust<br />
Die durchgängig brandsichere Aufbewahrung gesicherter Bewegungsdaten<br />
konnte nur in etwa einem Drittel der Kommunen festgestellt werden.<br />
Empfehlenswert ist zum einen <strong>die</strong> Inkaufnahme höherer Kosten für<br />
Verbrauchsmaterial, insbesondere für Streamerbänder. Zum anderen<br />
sollte mit der Vernetzung unbedingt eine zentrale Zuständigkeit für <strong>die</strong><br />
Datensicherung verankert werden. Die Zersplitterung der Verantwortung<br />
auf <strong>die</strong> Sachbearbeiter birgt <strong>die</strong> Gefahr unwiederbringlicher Datenverluste.<br />
4.15 Prüfung kassenwirksamer Verfahren<br />
§ 131 Absatz 1 Nr. 4 HGO regelt <strong>die</strong> Verpflichtung der Gemeinden, für<br />
kassenwirksame Verfahren nur vom Rechnungsprüfungsamt freigegebene<br />
Software einzusetzen. Die Überörtliche Prüfung vertritt den<br />
Standpunkt, dass <strong>die</strong> Vorschrift beizubehalten ist, um Manipulation, so<br />
Phantomfälle, zu minimieren. Daher ist der neue Erlass des Hessischen<br />
57<br />
Zentrale Sicherung
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