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Gebührensenkungspotenzial von jährlich 3,7 Millionen DM Anlagenachweis, kalkulatorische Kosten Ansicht 91: Investitionsfinanzierung der Abwasserverbände 182 Investitionsfinanzierung der Abwasserverbände Zuschüsse 52% Eigenkapital 7% Kredite 41% Die Städte und Gemeinden finanzieren ihre Investitionen durchschnittlich zu einem Drittel aus Zuschüssen und zu einem Fünftel aus Beiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz. Das Gebührensenkungspotenzial beträgt für die 15 Städte und Gemeinden sowie den Abwasserverband Oberes Fuldatal jährlich 3.761.654 DM. Ansicht 92: Investitionsfinanzierung der Städte und Gemeinden Kredite 44% Investitionsfinanzierung der Städte und Gemeinden 8.19 Anlagenachweis, kalkulatorische Kosten Beiträge 22% Zuschüsse 34% Für die kostenrechnende Einrichtung Abwasserbeseitigung sind Anlagenachweise zu führen 81 und kalkulatorische Kosten zu veranschla- 81 §§ 108 Absatz 2, 154 Absatz 3 Nummer 4 HGO, §§ 37 Absatz 2, 46 Muster 15 „Anlagenachweis“ GemHVO
Neununddreißigste Vergleichende Prüfung „Gebühren und Beiträge für Abwasser im ländlichen Raum“ gen 82 . Zudem hat jede Gemeinde für Vermögensgegenstände über 400 DM Bestandsverzeichnisse zu führen. Aus den Verzeichnissen müssen Art und Menge sowie Lage und Standort der Gegenstände ersichtlich sein. Dies gilt auch für die Abwasserverbände. Anlagenachweise werden teilweise nicht geführt, kalkulatorische Kosten deshalb nicht oder nicht richtig ermittelt. Sämtliche Abwasserverbände nach dem Gesetz über Wasser- und Bodenverbände und Sinntal setzten nicht die kalkulatorischen Abschreibungen und Zinsen, sondern die tatsächlichen Tilgungsleistungen und tatsächlich gezahlten Zinsen an. Die Städte, Gemeinden und Abwasserverbände ziehen die von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt) vorgeschlagenen Abschreibungssätze für Entsorgungseinrichtungen heran. Wenn die Nutzungsdauern kürzer angesetzt werden wie bei Ulrichstein, hat dies zur Folge, dass die kalkulatorischen Abschreibungen erheblich höher liegen. Sämtliche Städte und Gemeinden nehmen die kalkulatorischen Abschreibungen auf Basis der Anschaffungs- und Herstellungskosten vor. Keine der Städte und Gemeinden zieht als Bemessungsgrundlage der kalkulatorischen Abschreibungen den Wiederbeschaffungszeitwert heran 83 . Die Überörtliche Prüfung trägt der Praxis Rechnung und empfiehlt die Festlegung der kalkulatorischen Abschreibungen auf Basis der Anschaffungs- und Herstellungskosten, zumal der Wiederbeschaffungszeitwert nicht vorhersehbaren Schwankungen unterliegt und im Ergebnis meist den Gebührenschuldner stärker belastet. Mehr als die Hälfte der Städte, Gemeinden und Abwasserverbände lassen sich von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft sowohl den Anlagenachweis erstellen als auch die kalkulatorischen Kosten ermitteln. Die Erstellung geschieht gewöhnlich nicht zeitnah, so dass die ermittelten kalkulatorischen Kosten teilweise erst in die Gebührenbedarfsberechnung des übernächsten Jahres eingehen. Festgestellte Mängel bestehen insbesondere darin, dass Grundstücksanschlusskosten nach § 21 Muster-Entwässerungssatzung teilweise trotz Erstattung nochmals abgeschrieben werden, was eine unzulässige Doppelfinanzierung zur Folge hat. Straßenentwässerungsanteile werden nicht immer ausgewiesen. Zulässig ist die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen nach der Restbuchwertmethode oder nach der Durchschnittswertmethode84 . Im Fall 82 §§ 108 Absatz 2, 154 Absatz 3 Nummer 4 HGO, § 12 Absatz 1 und 2 GemHVO 83 Für Hessen gilt daher nicht die im Wohngeld- und Mietenbericht 1997 der Bundesregierung (Bundestags-Drucksache 13/10384) vom 31. März 1998 aufgestellte Vermutung, wonach „viele Gemeinden ... Zinsen und Abschreibungen nicht auf der Grundlage der Herstellungskosten, sondern in der Regel auf Basis der höheren Wiederbeschaffungszeitwerte“ ermitteln. 84 Mangels vorhandener Daten bei Städten, Gemeinden und Abwasserverbänden musste der Prüfung die Durchschnittswertmethode zugrunde gelegt werden. Die Restbuchwertmethode liefert allerdings genauere Ansätze. 183 AnschaffungsundHerstellungskosten als Basis Durchschnittswert-methode
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