Rückstellungen für Stilllegung / Rückbau und Entsorgung im Atombereich

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Problematisch ist, dass einige Kosten sowohl dem Bereich Rückbau als auch dem Bereich Entsorgung
zugeordnet werden können. Z.B. gehört die Zwischenlagerung einschließlich der dafür
erforderlichen Transport- und Lagerbehälter eindeutig zu den Entsorgungskosten, fällt zeitlich
aber in die Phase von Betrieb, Nachbetrieb oder Rückbau. Zu den Kosten für Stilllegung und
Rückbau gehören auch die Entsorgungskosten der Stilllegungsabfälle, während sich die Entsorgungskosten
selbst auf die Brennelemente und radioaktiven Betriebsabfälle beziehen. Beim Begriff
Rückbau stellt sich weiterhin die Frage, ob die Kosten der Nachbetriebsphase enthalten sind
oder gesondert erfasst werden. Das hat zur Folge, dass bei jeder Kostenangabe zu Rückbau bzw.
Entsorgung genau zu hinterfragen ist, auf welche Kostenabgrenzung sich die zahlenmäßige Angabe
bezieht, um Doppelzählungen oder Untererfassungen zu vermeiden.
In der Literatur ist vielfach von „Entsorgungsrückstellungen“ die Rede. Aus dem Kontext lässt
sich entnehmen, dass damit teilweise der Oberbegriff für Stilllegung/Rückbau und Entsorgung,
teilweise aber tatsächlich im Wortsinne nur der Bereich der Entsorgung gemeint ist. In der Literatur
sind zudem oft Angaben dahingehend zu finden, dass für den Rückbau von Kernkraftwerken
ein Betrag xy als Rückstellung zur Verfügung steht. Auch hier bleibt vielfach unklar, ob nur der
Rückbau gemeint ist, oder auch die Zwischenlagerung bzw. spätere Entsorgung der Brennelemente
und radioaktiven Betriebsabfälle enthalten sind.
Zur Steigerung der Transparenz ist daher eine eindeutigere Begrifflichkeit notwendig. Soweit es
in dieser Studie auf eine Differenzierung der beiden Rückstellungsbereiche "Kosten für Stilllegung/Rückbau"
und "Entsorgungskosten" ankommt, werden sie getrennt ausgewiesen. Mit Nuklearrückstellungen
ist die Summe der Rückstellungen für Stilllegung/Rückbau und Entsorgung
gemeint.
Finanzielle Vorsorge = Rückstellungen + Einzahlungen in einen Fonds
Ein wesentlicher Reformvorschlag dieser Studie besteht darin, für langfristige Verpflichtungen
(insbesondere im Bereich der Endlagerung) einen öffentlich-rechtlichen Fonds zu gründen, in den
schrittweise ein Teil der Rückstellungen zu verlagern ist. Bei Umsetzung dieses Reformvorschlags
bedarf es eines neuen Oberbegriffs für die bei den EVU verbleibenden Nuklearrückstellungen
und dem Kapitalbestand im Fonds. Hierfür wird in dieser Studie der Ausdruck „finanzielle
Vorsorge“ verwendet.
Nicht behandelt werden in dieser Studie atomrechtliche und –politische Fragen von Stilllegung,
Rückbau und Entsorgung wie z.B. Auswahlverfahren und -kriterien für Endlager oder atomrechtliche
Verpflichtungen im Zusammenhang mit Stilllegung und Rückbau. 1
Danksagung
Herzlichst danken möchte ich Thomas Breuer, Dr. Wolfgang Cloosters, Swantje Küchler, Uwe
Nestle, Dr. Ralf Sitte und Bastian Zimmermann für ihre überaus wertvollen Anregungen und kritischen
Kommentare zu einer früheren Fassung dieser Studie. Sie alle haben zur Entwicklung des
hier präsentierten Reformkonzepts bezüglich der Nuklearrückstellungen wesentlich beigetragen.
Für die Bereitschaft, zu ihren jeweiligen Arbeiten für Fragen und Diskussionen zur Verfügung zu
stehen, danke ich weiterhin Dr. Olaf Däuper, Professor Wolfgang Irrek, Dr. Maren Jasper, Dr.
Christoph Koch, Norbert Sailer Khuepach, Dr. Gerhard Schmidt, Sabine von Stockar und Dr.
Stefan Thierfeld.
1 Auf die mangelnde zeitliche und inhaltliche Konkretisierung der Verpflichtungen zu Stilllegung und
Entsorgung weist z.B. Cloosters (2008, S. 299ff) hin.
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