Rückstellungen für Stilllegung / Rückbau und Entsorgung im Atombereich
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SEITE 91<br />
BMU vom 30. September 2010. Die Ergebnisse der vorläufigen Sicherheitsanalyse sollen<br />
2012 vorliegen <strong>und</strong> 2013 einem internationalen Peer Review Verfahren unterzogen werden,<br />
um die Sicherheitseinschätzung nach dem internationalen Stand von Wissenschaft <strong>und</strong> Technik<br />
zu überprüfen <strong>und</strong> diese Überprüfung nachvollziehbar <strong>und</strong> transparent zu dokumentieren.<br />
Auf der Gr<strong>und</strong>lage der dann vorliegenden Kenntnisse <strong>und</strong> Bewertungen des Salzstocks soll<br />
über das weitere Vorgehen entschieden werden.“ (BMU 2011c, S. 27)<br />
In Gorleben wurden von 1977 bis 2008 bereits Ausgaben von r<strong>und</strong> 1,5 Mrd. € getätigt. 90 Es<br />
ist anzunehmen, dass die der Rückstellungsbildung der KKW-Betreiber zugr<strong>und</strong>e liegende<br />
Planung auf Gorleben als Endlager setzt. Bei Einleitung eines neuen Endlager-<br />
Suchverfahrens fallen zum einen weitere Kosten <strong>für</strong> das Suchverfahren an <strong>und</strong> zum anderen<br />
können sich – je nach Ergebnis – die bisherigen Investitionen in Gorleben als hinfällig erweisen.<br />
Nach derzeitigem Rechtsstand wird ein Endlager spätestens Mitte der 2040er Jahre (nach Ablauf<br />
der Genehmigungen <strong>für</strong> die standortnahen Zwischenlager) notwendig. Die Inbetriebnahme<br />
eines Endlagers <strong>für</strong> hoch radioaktive Abfälle wurde in der Vergangenheit <strong>im</strong>mer wieder<br />
angekündigt, diese Ankündigungen mussten bereits mehrfach nach hinten verschoben werden.<br />
2011 strebte die B<strong>und</strong>esregierung die Inbetriebnahme 2035 an (B<strong>und</strong>esregierung 2011c,<br />
S. 22); abzuwarten bleibt, welches Ergebnis der aktuelle Diskussionsprozess zwischen B<strong>und</strong><br />
<strong>und</strong> Ländern zur Endlagerung hat. Derzeit ist weltweit noch kein Endlager in Betrieb.<br />
Das B<strong>und</strong>esumweltministerium hat <strong>im</strong> September 2010 Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung<br />
wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle veröffentlicht (BMU 2010c). Darin formuliert<br />
das BMU die Anforderung, dass über eine Million Jahre allenfalls sehr geringe<br />
Schadstoffmengen aus dem Endlager freigesetzt werden. 91 Zwei wesentliche Eckpunkte sind<br />
die Rückholbarkeit während der Einlagerungsphase <strong>und</strong> die Bergbarkeit über 500 Jahre. 92<br />
Im Frühjahr 2011 haben sich zunächst der Baden-Württembergische Ministerpräsident Winfried<br />
Kretschmann <strong>und</strong> einige Zeit später auch der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer<br />
<strong>für</strong> eine neue b<strong>und</strong>esweite Endlagersuche offen gezeigt. Das Baden-Württembergische<br />
Umweltministerium hat einen konkreten Vorschlag <strong>für</strong> ein Endlagersuchverfahren vorgelegt<br />
(Umweltministerium BW 2011). B<strong>und</strong>eskanzlerin Angela Merkel plant nach Presseberichten<br />
<strong>im</strong> Herbst ein Treffen mit allen Ministerpräsidenten zur weiteren Vorgehensweise bei der<br />
Endlagersuche. 93 B<strong>und</strong>esumweltminister Röttgen hat angekündigt, bis Ende 2011 das weitere<br />
Vorgehen bekannt zu geben <strong>und</strong> einen Gesetzentwurf vorzulegen.<br />
90 BMU 2011.<br />
91 Siehe BMU 2010. Im Wortlaut heißt es dort auf S. 13:<br />
“Für die wahrscheinlichen Entwicklungen ist <strong>für</strong> den einschlusswirksamen Gebirgsbereich auf der Gr<strong>und</strong>lage<br />
einer geowissenschaftlichen Langzeitprognose nachzuweisen, dass die Integrität dieses Gebirgsbereichs über<br />
den Nachweiszeitraum von einer Million Jahre sichergestellt ist.“<br />
Im einleitenden Infotext zu den Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung wärmeentwickelnder<br />
radioaktiver Abfälle schreibt das BMU:<br />
“Für eine Million Jahre muss gezeigt werden, dass allenfalls sehr geringe Schadstoffmengen aus dem Endlager<br />
freigesetzt werden können. Hierzu muss die Integrität des einschlusswirksamen Gebirgsbereichs nachgewiesen<br />
<strong>und</strong> das vom Endlager ausgehende Risiko bewertet <strong>und</strong> dargestellt werden.“<br />
http://www.bmu.de/atomenergie_ver_<strong>und</strong>_entsorgung/endlagerung/sicherheitsanforderungen/doc/39745.php<br />
92 Zur Erläuterung von Bergbarkeit <strong>und</strong> Rückholbarkeit siehe BfS 2011b<br />
93 Siehe Artikel „Gesucht: Fünf Alternativen zu Gorleben“, SZ 11.9.2011,<br />
http://www.sueddeutsche.de/politik/roettgen-berater-facht-debatte-ueber-atommuell-endlager-an-gesuchtfuenf-alternativen-zu-gorleben-1.1141553<br />
sowie „ Suche nach Atommüllendlager soll ausgeweitet werden“, Spiegel Online 11.9.2011,<br />
http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/0,1518,785592,00.html<br />
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