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Rückstellungen für Stilllegung / Rückbau und Entsorgung im Atombereich

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SEITE 127<br />

der Vergangenheit einen Anteil von 9,1% (142 Mio. € von 1,6 Mrd. €) getragen. 133 2008 gab<br />

die B<strong>und</strong>esregierung einen Anteil von 11,5% an. 134 Den zukünftigen Anteil der öffentlichen<br />

Hand am gesamten kumulativen Abfallaufkommen bis 2080 schätzt die B<strong>und</strong>esregierung auf<br />

10%. 135<br />

Nach Angaben des BMU werden die noch anfallenden Umrüstungskosten <strong>für</strong> den als SMA-<br />

Lager festgelegten Standort Schacht Konrad (1,6 Mrd. €) zu einem Drittel durch die öffentliche<br />

Hand finanziert. 136 Auch den zukünftigen Anteil der öffentlichen Hand am gesamten kumulativen<br />

Abfallaufkommen bis zum Jahr 2060 schätzt die B<strong>und</strong>esregierung auf r<strong>und</strong> 35%. 137<br />

Nach den Angaben der B<strong>und</strong>esregierung sind der bisherige <strong>und</strong> der zukünftige B<strong>und</strong>esanteil an<br />

den <strong>Entsorgung</strong>smengen etwa gleich hoch. Vermutet werden könnte, dass die vom B<strong>und</strong> zu finanzierenden<br />

<strong>Rückbau</strong>- <strong>und</strong> <strong>Entsorgung</strong>skosten <strong>für</strong> die ostdeutschen <strong>und</strong> die Forschungsreaktoren<br />

in stärkerem Maße bereits abgearbeitet sind als die von den EVU zu finanzierenden Kosten<br />

<strong>für</strong> Leistungsreaktoren, die teilweise noch bis 2021 in Betrieb sind. Dennoch werden hier die obigen<br />

Angaben der B<strong>und</strong>esregierung zu den zukünftigen öffentlichen Anteilen an den <strong>Entsorgung</strong>skosten<br />

verwendet.<br />

Die Kostenanteile des B<strong>und</strong>es werden von den gesamten <strong>Entsorgung</strong>skosten in Deutschland abgezogen,<br />

um den von den EVU zukünftig zu zahlenden Betrag zu ermitteln.<br />

In der Schweiz trägt der B<strong>und</strong><br />

0,2% der TLB-Kosten,<br />

0,5% der Transportkosten,<br />

2,5% der gesamten Zwischenlagerkosten,<br />

0% der Wiederaufarbeitungskosten,<br />

17,1% der Kosten <strong>für</strong> das SMA-Lager,<br />

1,9% der Kosten <strong>für</strong> das LMA/HAA-Lager,<br />

0,03% der Kosten <strong>für</strong> die Verpackungsanlagen <strong>für</strong> BE <strong>und</strong> HAA <strong>und</strong><br />

0,2% der Kosten <strong>für</strong> die TLB-Reinigung (BFE 2011g, S. 37-49).<br />

An den gesamten Kosten der <strong>Entsorgung</strong> in der Schweiz hat der B<strong>und</strong> einen Anteil von etwa<br />

4,5% (BFE 2011g, S. 25).<br />

Die <strong>für</strong> Deutschland angenommenen Werte <strong>für</strong> den B<strong>und</strong>esanteil liegen also deutlich über den<br />

entsprechenden Werten in der Schweiz. Dies könnte zwei Gründe haben:<br />

In Deutschland wurden mehr öffentliche Forschungsreaktoren betrieben<br />

In Deutschland müssen auch <strong>Rückbau</strong> <strong>und</strong> <strong>Entsorgung</strong> der ostdeutschen Atomkraftwerke finanziert<br />

werden, diese Kosten trägt vollständig der B<strong>und</strong>.<br />

133 „In der Zeit von 1977 bis 2010 sind <strong>für</strong> das Projekt Gorleben Kosten in Höhe von 1 559 Mio. Euro angefallen.<br />

Auf die öffentliche Hand (B<strong>und</strong> <strong>und</strong> Länder) entfallen 142 Mio. Euro; dies entspricht einem Anteil von 9,1<br />

Prozent.“ (B<strong>und</strong>esregierung 2011e, BT-Drs. 17/7777)<br />

134 „Der Anteil, der von den Einrichtungen der öffentlichen Hand <strong>für</strong> das Endlagerprojekt Gorleben nach der<br />

Endlagervorausleistungsverordnung zu zahlen ist, beträgt 11,52 Prozent.“ (siehe BT-Drs. 16/10077)<br />

135 B<strong>und</strong>esregierung 2010d; Antwort zu Frage 8<br />

136 BMU, (Stand: Oktober 2011)<br />

http://www.bmu.de/atomenergie_ver_<strong>und</strong>_entsorgung/endlagerung/schacht_konrad/doc/39744.php<br />

137 B<strong>und</strong>esregierung 2010d; Antwort zu Frage 6<br />

GREEN BUDGET GERMANY (GBG) • FORUM ÖKOLOGISCH-SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT e.V. (FÖS)

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