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Rückstellungen für Stilllegung / Rückbau und Entsorgung im Atombereich

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SEITE 62<br />

16. In den zu errichtenden öffentlich-rechtlichen Fonds sollten die langfristig (ab 2040)<br />

anfallenden Kosten <strong>für</strong> nukleare Verpflichtungen sowie eine Risikorücklage <strong>für</strong> unerwartete<br />

Mehrkosten eingezahlt werden.<br />

Im Folgenden wird beispielhaft <strong>für</strong> drei Szenarien erläutert, wie die Kalkulation der Einzahlungen<br />

in den öffentlich-rechtlichen Fonds erfolgen könnte. Hier<strong>für</strong> muss eine Reihe von Annahmen<br />

getroffen werden, z.B. hinsichtlich<br />

- der Höhe der Kosten <strong>für</strong> <strong>Stilllegung</strong>/<strong>Rückbau</strong> <strong>und</strong> <strong>Entsorgung</strong> (Zeilen 2-4),<br />

- dem langfristig (ab 2040) davon anfallenden Anteil (Zeile 9) sowie<br />

- der aus Expertensicht <strong>und</strong> Politik sinnvollen Risikorücklagen <strong>für</strong> unvorhersehbare Mehrkosten<br />

a) bis zum <strong>und</strong> b) nach Verschluss aller Endlager (Zeile 6)<br />

Zu diesen Eingangsgrößen werden in drei Szenarien Annahmen zu möglichen Bandbreiten getroffen<br />

sowie die Folgen <strong>für</strong> <strong>Rückstellungen</strong> <strong>und</strong> Fondseinzahlungen dargestellt. Die konkreten<br />

Beträge sollten <strong>im</strong> Rahmen der geforderten staatlichen Überprüfung der Kosten <strong>für</strong> <strong>Stilllegung</strong>/<strong>Rückbau</strong><br />

<strong>und</strong> <strong>Entsorgung</strong> festgelegt werden.<br />

Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit sind bei Fondseinzahlungen angemessene Übergangsbest<strong>im</strong>mungen<br />

vorzusehen, um einen kurzfristigen Liquiditätsentzug zu verhindern, der <strong>für</strong> die betroffenen<br />

EVU eine erdrosselnde Wirkung haben könnte. Vorgeschlagen wird ein Beginn der<br />

Einzahlungen einige Jahre nach Ankündigung (z.B. ab 2016) sowie behutsame Auflösungsschritte<br />

über 20-30 Jahre verteilt. Ein konkretes Einzahlungsszenario wird in Tab. 4 (S. 30) entwickelt.<br />

Tab. 13 Beispielhafte Kalkulation der Einzahlungen in einen öffentlich-rechtlichen<br />

Fonds <strong>für</strong> drei Szenarien (Min, Max, Best Guess)<br />

Alle Angaben in Mrd. €; in heutigen Preisen, ohne Berücksichtigung<br />

von Zinserträgen auf <strong>Rückstellungen</strong> bzw. Fondseinlagen<br />

Min<br />

Best<br />

Guess<br />

(1a) Nuklearrückstellungen 31.12.2010 (Ist-Werte) 30,0 30,0 30,0<br />

(1b) Nuklearrückstellungen 31.12.2011 (Hochrechnung) 33,0 33,5 34,0<br />

(2) = (3)+(4) Summe Kosten <strong>Stilllegung</strong>/<strong>Rückbau</strong> <strong>und</strong> <strong>Entsorgung</strong> 25,2 34,0 42,8<br />

(3) Kosten <strong>für</strong> <strong>Stilllegung</strong> <strong>und</strong> <strong>Rückbau</strong> 15,2 19,0 22,8<br />

(4) Kosten <strong>für</strong> <strong>Entsorgung</strong> 10 15 20<br />

(5) = (2)-(1b)<br />

Aufstockungsbedarf der <strong>Rückstellungen</strong> (Stand Ende<br />

2011) <strong>für</strong> konkret erwartbare Kosten<br />

-7,8 0,5 8,8<br />

(6) Risikorücklagen<br />

<strong>für</strong> Kostenerhöhungen bis zum Verschluss aller Endlager<br />

3,5 10,0 18,0<br />

(6a)<br />

(0 <strong>im</strong> Min-Fall; 20% auf die <strong>Entsorgung</strong>skosten <strong>im</strong> Best-<br />

Guess-Fall <strong>und</strong> 40% <strong>im</strong> Max-Fall)<br />

0,0 3,0 8,0<br />

(6b)<br />

<strong>für</strong> unvorhersehbare Mehrkosten bei der <strong>Entsorgung</strong><br />

(Bergung, Sanierung, neues Endlager)<br />

3,5 7,0 10,0<br />

(7) = (5)+(6) Aufstockungsbedarf incl. Risikorücklagen -4,3 10,5 26,8<br />

(8) = (9)+(6) Annahme zur Höhe der Einzahlungen in einen Fonds 9,5 19,0 30,0<br />

(9) =60%*(4) Ab 2040 anfallende Kosten (60% der <strong>Entsorgung</strong>skosten) 6,0 9,0 12,0<br />

(10) = (6) Risikorücklagen 3,5 10,0 18,0<br />

(11) = (6)+(2) Gesamtbetrag <strong>für</strong> nukleare Verpflichtungen 28,7 44,0 60,8<br />

(8) Finanzierung durch Fonds 9,5 19,0 30,0<br />

(12) = (11)-(8) Finanzierung durch <strong>Rückstellungen</strong> 19,2 25,0 30,8<br />

GREEN BUDGET GERMANY (GBG) • FORUM ÖKOLOGISCH-SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT e.V. (FÖS)<br />

Max

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