Rückstellungen für Stilllegung / Rückbau und Entsorgung im Atombereich
Rückstellungen für Stilllegung / Rückbau und Entsorgung im Atombereich
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GREEN BUDGET GERMANY<br />
FORUM ÖKOLOGISCH-SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT<br />
<strong>Rückstellungen</strong> <strong>für</strong> <strong>Rückbau</strong> <strong>und</strong> <strong>Entsorgung</strong> <strong>im</strong> <strong>Atombereich</strong><br />
Thesen <strong>und</strong> Empfehlungen zu Reformoptionen<br />
Kurzübersicht<br />
Studie <strong>im</strong> Auftrag von Greenpeace e.V.<br />
Dipl.-Volksw. Bettina Meyer<br />
Kontakt: 0431/ 80 28 26<br />
bettina.meyer@foes.de<br />
unter Mitarbeit von<br />
Tristan Fuhrmann<br />
Berlin/Kiel, 11. April 2012<br />
In dieser Studie geht es um die Frage, welche konkreten Änderungen der finanzpolitischen Rahmensetzungen<br />
bezüglich der Nuklearrückstellungen <strong>für</strong> <strong>Stilllegung</strong>/<strong>Rückbau</strong> <strong>und</strong> <strong>Entsorgung</strong><br />
vorgenommen werden sollten. Zusammenfassend lauten die wesentlichen Ergebnisse:<br />
Die Kosten <strong>für</strong> <strong>Stilllegung</strong>/<strong>Rückbau</strong> <strong>und</strong> <strong>Entsorgung</strong> betragen in der mittleren Schätzung ca.<br />
34 Mrd. €. Bei Hinzurechnung von Risikorücklagen von 10 Mrd. € sind insgesamt 44 Mrd. €<br />
durch die KKW-Betreiber zu finanzieren. Bei Berücksichtigung einer Realverzinsung von 2%<br />
können die bisher gebildeten <strong>Rückstellungen</strong> von 33-34 Mrd. € ausreichen (Thesen 1-4).<br />
Die Transparenz der Nuklearrückstellungen sollte erheblich verbessert werden <strong>und</strong> es sollte<br />
eine unabhängige Überprüfung der angemessenen Höhe erfolgen (Thesen 5-10).<br />
In Abwägung der Argumente <strong>für</strong> <strong>und</strong> gegen einen öffentlich-rechtlichen Fonds wird der<br />
Kompromissvorschlag gemacht, dass ein <strong>im</strong> Rahmen der staatlichen Überprüfung zu<br />
best<strong>im</strong>mender Betrag <strong>für</strong> die langfristig anfallenden Kosten von <strong>Stilllegung</strong>/<strong>Rückbau</strong> <strong>und</strong><br />
<strong>Entsorgung</strong> schrittweise in einen Fonds eingezahlt wird. Bereits gebildete <strong>Rückstellungen</strong> <strong>für</strong><br />
kurz- <strong>und</strong> mittelfristige Verpflichtungen sollten zum überwiegenden Teil bei den KKW-<br />
Betreibern verbleiben (Thesen 11-18).<br />
Für die bei den KKW-Betreibern verbleibenden <strong>Rückstellungen</strong> sollten Reformelemente zur<br />
Stärkung der Insolvenzsicherheit umgesetzt werden (Thesen 19-21).<br />
Angesichts der sehr unterschiedlichen Positionen zu den Rahmensetzungen zu <strong>Rückstellungen</strong><br />
<strong>im</strong> politischen Raum gibt es weiterhin Diskussions- <strong>und</strong> Einigungsbedarf, damit<br />
<strong>für</strong> Reformen die nötigen Mehrheiten gef<strong>und</strong>en werden können (These 22).<br />
GREEN BUDGET GERMANY (GBG) • FORUM ÖKOLOGISCH-SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT e.V. (FÖS)
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