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„Beleidigungen" Konfliktregelung durch ... - Polizei Bayern

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103<br />

Bezogen auf die 375 Vorgänge, die bereits von der<br />

Staatsanwaltschaft und/oder vom Gericht abschließend erledigt<br />

worden waren(64), wurden (vgl. dazu auch Tab.13):<br />

88*/. (332) der Vorgänge von der Staatsanwaltschaft<br />

eingestellt, davon<br />

gut die Hälfte - 517. < 170) der Vorgänge gem.<br />

%% 374,376 StPO unter Verweis auf den<br />

Privatklageweg ("selbst wenn das<br />

Ermittlungsergebnis eine Anklageerhebung<br />

rechtfertigen würde, ist ein öffentliches<br />

Interesse daran zu verneinen") -,<br />

weitere 45'/. (148) der Vorgänge gem. ü 170<br />

Abs.2 StPO ("selbst wenn ein öffentliches<br />

Interesse an einer Verfolgung bestehen sollte,<br />

erbrachten die Ermittlungen keinen genügenden<br />

Anlaß zur Klageerhebung") und nur<br />

- 12 V. (43) der Vorgänge von den Ger i chten verurteilt,<br />

zu 86Z <strong>durch</strong> einen Strafbefehl oder eine Geldstrafe;<br />

in keinem Fall kam es zu Einstellungen oder<br />

64) Von den 463 Vorgängen (vgl. dazu auch Tab.13) waren zum<br />

Zeitpunkt der Auswertung 375 oder &l'Ä bereits abschließend von<br />

der Justiz erledigt worden; 88 Verfahren waren entweder noch<br />

bei der Staatsanwaltschaft (33 Verfahren) oder beim Gericht (55<br />

Verfahren) anhängig.<br />

Da die justitiellen Erledigungen der Ermittlungsverfahren den<br />

polizeilichen Unterlagen nur ausnahmsweise zu entnehmen waren,<br />

wurden sie für dieses Projekt von Beamten der PD Erding bei .der<br />

Staatsanwaltschaft beim LG München II erhoben.

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