„Beleidigungen" Konfliktregelung durch ... - Polizei Bayern

jedoch um
110
40% zurück: 1983 sind nur mehr 1,27. der von den
Amtsgerichten Bayerns erledigten Strafsachen Privatklagen.
Nach von Schacky (1975,332), die sich bei ihrer Untersuchung
zum Privatklageverfahren ebenfalls auf bayerische Daten
bezieht, endeten 1960 noch 24% der 7.893 Privatklägeverfahren
vor bayerischen Amtsgerichten in der Hauptverhandlung mit einem
Vergleich und 13% mit einem Urteil; 1973 dagegen nur mehr 17X
der jetzt nur noch 3.984 Privatklagen mit einem Vergleich und
8'/. mit einem Urteil - der weitaus größte Tei 1 (1973 74'/.) der
eingereichten Privatklagen wurde vor der Hauptverhandlung
entweder durch das Gericht abgelehnt oder zurückgewiesen oder
vom Privatkläger zurückgenommen bzw. fallengelassen.
Es wäre allerdings ein Fehlschluß, von der Zahl der
Privatklagen insgesamt oder von den niedrigen
Verurteilungsquoten bei Privatklageverfahren auf eine gütliche
Einigung und eine echte Beilegung des Konfliktes bei den nicht
eingereichten bzw. ohne Urteil erledigten Privatklagedelikten
zu schließen - wie es Rechtsprechung und juristisches
Schrifttum allerdings nicht selten tun: Wenn sie in den
aufgrund ihres eigenen Verhaltens! - geringer gewordenen Zahlen
von Offizial- und Privatklageverfahren eine nachträgliche
Bestätigung der Meinung des Gesetzgebers von 1924 sehen, daß es
sich bei "Beleidigungen" nur um "alltägliche Vorkommnisse"
handle, die selbst für die Beteiligten eine in der Regel "viel
zu geringe Bedeutung" hätten, "als daß ein rechtliches oder
sittliches Bedürfnis vorläge, stets eine Bestrafung
herbeizuführen" ts.o. Kap.4.1) - und damit Ursache und Wirkung
verwechseln.
Denn ganz das Gegenteil trifft zu: Ursache der seltenen
Einreichungen und Verurteilungen dürfte die "eher dilatorische
und unwillige Behandlung der Privatklagen durch die Gerichte
(sein) ... die den Weg durch die Instanzen für den Privatkläger
zu einem Leidensweg machen kann" (Rieß 1984,Rdn.23) - und die
durchaus keine Erscheinung der jüngeren oder etwa jüngsten Zeit
ist.
Denn schon von Lippa (1965,106 ff.) kommt aufgrund seiner
empirischen Befunde zur "Beleidigungs"-Kriminalitat zu
folgender Wertung: "Auch im Untersuchungsbezirk begegneten
viele Richter dem Privatklageverfahren mit Abneigung. Sie