Begründung und Erläuterungsbericht - Geoportal Saarland

Landschaftsprogramm Saarland
Arten- und Biotopschutz
Lebensräume flächendeckend erfasst. Auf dieser Grundlage lassen sich Konzepte für diejenigen Lebensräume
entwickeln, die nicht bereits über § 22 SNG oder andere Schutzkategorien erfasst werden. Hierzu
zählen die erwähnten mesophilen Laubwälder und das extensive Grünland – jeweils in standorttypischen
Ausprägungen. In Anhang II der FFH-Richtlinie und Anhang I der Vogelschutzrichtlinie sind Pflanzen- und
Tierarten genannt, für die ebenfalls besondere Schutzgebiete ausgewiesen werden müssen. Auch hier gilt,
dass neben seltenen und gefährdeten Arten auch Arten aufgeführt sind, die in Mitteleuropa und damit auch
im Saarland noch weit verbreitet sind. Als weiteres Schutzerfordernis begründet die Vogelschutzrichtlinie die
Ausweisung von Schutzgebieten für regelmäßig auftretende europäische Zugvogelarten.
Anhand der Verbreitung der FFH-Lebensraumtypen und –arten wurden die besonders schutzwürdigen FFH-
Gebiete ausgewählt. Von Seiten des Saarlandes wurden 118 FFH-Gebiete in mehreren „Tranchen“ über das
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit an die Europäische Kommission gemeldet.
Inzwischen hat die Kommission alle Meldungen bestätigt und die Gebiete in die „Liste der Gebiete Gemeinschaftlicher
Bedeutung“ aufgenommen. Außerdem wurden 41 Vogelschutzgebiete gemeldet, die keiner
zusätzlichen Bestätigung durch die Europäische Kommission bedürfen. Insgesamt sind, da sich FFH- und
Vogelschutzgebiete überschneiden, 127 Natura 2000-Gebiete mit einer Gesamtfläche von 29.940 Hektar für
das Saarland gemeldet (siehe Karte „Schutzgebiete“). Dies entspricht 11,6 % der Landesfläche.
Bezüglich weiterer Informationen insbesondere zu einzelnen Gebieten wird auf die Internetfundstelle:
www.saarland.de/8881.htm verwiesen.
Die FFH-Gebiete werden im Landschaftsprogramm generell als Flächen mit besonderer Bedeutung für den
Naturschutz dargestellt, allerdings nach Ausdehnung und Lebensräumen sowie vorkommenden Arten in
ihrer Priorität differenziert. Auf der Entwicklung der zonalen Wälder und der azonalen Wälder auf besonderen
Waldstandorten liegt ein Handlungsschwerpunkt des Landschaftsprogramms. Die Sicherung und Entwicklung
extensiven Grünlands unter Einschluss der Kalk-Halbtrockenrasen erfolgt auf der Basis von eigens
entwickelten Bewirtschaftungsplänen (Managementplänen).
Zum Schutz der Natura 2000-Gebiete sind Veränderungen oder Störungen, die erhebliche Beeinträchtigungen
der für die Erhaltungsziele der Gebiete maßgeblichen Bestandteile nach sich ziehen können, verboten
(§ 24 SNG).
Für die in der Vogelschutzrichtlinie bzw. FFH-Richtlinie (jeweils Artikel 4) geforderte Ausweisung der Gebiete
als besondere Schutzgebiete sieht das saarländische Naturschutzgesetz zunächst die Ausweisung als „Natura
2000-Schutzgebiet“ vor. Diese kann unterbleiben, soweit nach anderen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften,
durch die Verfügungsbefugnis eines öffentlichen oder gemeinnützigen Trägers oder durch vertragliche
Vereinbarungen ein gleichwertiger Schutz gewährleistet ist.
Gemäß Artikel 6 (3) der FFH-Richtlinie erfordern Pläne oder Projekte, die ein FFH-Gebiet einzeln oder in
Zusammenwirken mit anderen Plänen und Projekten erheblich beeinträchtigen können, eine Prüfung auf ihre
Verträglichkeit mit den für dieses Gebiet festgelegten Erhaltungszielen. Mit Umsetzung der Bestimmungen
im Saarländischen Naturschutzgesetz sind Projekte vor ihrer Zulassung oder Durchführung auf ihre Verträglichkeit
mit den Erhaltungszielen eines nach § 24 Abs. 1 SNG ausgewählten Gebietes, eines Gebietes von
gemeinschaftlicher Bedeutung oder eines europäischen Vogelschutzgebietes zu überprüfen (§ 25 Abs. 1
SNG).
Ergibt die Prüfung der Verträglichkeit, dass das Projekt einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Plänen
oder Projekten zu erheblichen Beeinträchtigungen der für die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck
maßgeblichen Bestandteile führen kann, ist es unzulässig (§ 25 Abs. 1 Satz 3 SNG). Abweichend hiervon
kann ein Projekt nur unter bestimmten Bedingungen zugelassen werden (§ 25 Abs. 2 SNG).
Befinden sich in dem Gebiet prioritäre Biotope oder Arten sind die Ausnahmebedingungen weiter eingeschränkt;
werden sonstige Gründe für die Ausnahme geltend gemacht, ist vorher eine Stellungnahme der
Kommission einzuholen (§ 25 Abs. 3 SNG).
Der Projektträger ist zu den notwendigen Maßnahmen zur Sicherung des Zusammenhangs des europäischen
Schutzgebietssystems Natura 2000 zu verpflichten (§ 25 Abs. 4 SNG).
Bei näher bestimmten Plänen ist die Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen solcher Gebiete unter entsprechender
Anwendung des § 25 SNG zu überprüfen (§ 26 SNG).
Das Landschaftsprogramm Saarland ist nicht als Plan im Sinne von § 10 Abs. 1 Nr. 12 BNatSchG zu beurteilen
und bedarf daher keiner Verträglichkeitsprüfung nach § 25 SNG, da es weder im einzelnen noch im
Zusammenwirken mit anderen Plänen oder Projekten geeignet ist, ein nach § 24 Abs. 1 SNG ausgewähltes
Gebiet, ein Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung oder ein Vogelschutzgebiet erheblich zu beeinträchtigen.
Vielmehr dient das Landschaftsprogramm der Zielsetzung, den Zusammenhalt des ökologischen Netzes
Natura 2000 zu wahren und durch die Entwicklung eines Biotopverbundes zu verbessern. Es stellt somit
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