1.Dezember 1975 - Königlicher Erlass zur ... - Klaus Willems

Artikel 22quinquies – Verkehr auf Wegen, die Fußgängern, Radfahrern undReitern vorbehalten sind22quinquies.1 Auf diesen Wegen ist nur der Verkehr der Kategorien vonVerkehrsteilnehmern zugelassen, deren Sinnbild auf den an den Zugängen zu diesenWegen aufgestellten Verkehrsschildern abgebildet ist.Diese Wege dürfen jedoch ebenfalls benutzt werden:(2 Punkte aufgehoben durch K.E. vom 13.02.2007)- von den in Artikel 37 erwähnten vorfahrtsberechtigten Fahrzeugen, wenn die Artihres Auftrags es rechtfertigt,- vorbehaltlich der Erlaubnis des Verwalters dieser Wege oder seines Beauftragten,unter den von ihm bestimmten Bedingungen:- von Fahrzeugen für die Überwachung, die Kontrolle und den Unterhalt dieserWege,- von Fahrzeugen der Anlieger und ihrer Lieferanten,- von Fahrzeugen, die der Müllabfuhr dienen.22quinquies.2 Die Benutzer dieser Wege dürfen sich gegenseitig weder gefährdennoch behindern. Sie müssen Kindern gegenüber erhöhte Vorsicht walten lassen und dürfenden Verkehr nicht unnötigerweise behindern.Spielen ist erlaubt.22quinquies.3 Wo die Verkehrsschilder F99b und F101b aufgestellt sind, benutzendie Benutzer den Teil des Weges, der für sie bestimmt ist. Sie dürfen jedoch den anderenTeil des Weges benutzen, unter der Bedingung, den Durchgang für sich ordnungsgemäßauf dem Weg befindende Benutzer freizugeben.Artikel 22sexies – Verkehr in Fußgängerbereichen22sexies.1 Zugang zu Fußgängerbereichen haben nur Fußgänger.Dennoch:1. haben zu diesen Bereichen Zugang:a) (aufgehoben durch K.E. vom 13.02.2007)b) Fahrzeuge für die Überwachung, die Kontrolle und den Unterhalt dieser Bereicheund Fahrzeuge, die der Müllabfuhr dienen,www.klaus-willems.com 31