s too braunschweigisches jahrbuch - Digitale Bibliothek Braunschweig

A. KAUFGERICHT (1686-1851)
I. Zur Entstehung des Kaufgerichts
Digitale Bibliothek Braunschweig
Handelsgerichtsbarkeit
in Braunschweig
Von
Johannes Wiesner
Als sich die Stadt Braunschweig im Juni 1671 Herzog Rudolf August unterwarf, gab es im
Lande Braunschweig noch keine besondere Handclsgerichtsbarkeit. Weder die damals geltende
Ordnung des Untergerichtsprozesses noch die des Obergerichtsprozesses erwähnen
ein Kauf- oder Handelsgericht. In der Stadt standen die Märkte in polizeilicher Hinsicht
unter den vom Rat erlassenen und von den Marktmeistern vollzogenen Anordnungen, weIche
sich auch auf die auswärtigen Käufer und Verkäufer erstreckten. Streitigkeiten anderer
Art wurden von Anfang an teils von den Gilden seihst nach ihren Ordnungen und Gesetzen,
teils durch die Richteherren und Schreiher des Rates nach Gesetz und Gewohnheitsrecht,
hauptsächlich nach der Zollordnung von 1412, in den Ratssitzungen entschieden 1).
Die revidierte und verbesserte Untergerichtsordnung vom 16. November 1677 2 ) jedoehdas
erste herzogliche Organisations- und Verfahrensstatut nach Übergabe der Stadt - bestimmte
in Cap. III Ziffer 16, daß die Streitigkeiten, die "ins Commercium lauffen und zum
Kauff = Gerich te gehören", dorthin verwiesen werden sollen 3 ). Was war seit der Ühergabe
der Stadt insoweit geschehen?
Bereits nach einem Monat hatte die Bürgerschaft der vier Weichbilder Hagen, \/eustadt,
Altewiek und Sack den Herzog ersucht, einen verständigen Marktrichter aus der gemeinen
Bürgerschaft "gleich zu Magdeburgk undt andern Orlen mehr gebräuchlich" zu bestellen,
damit geringe Marktstreitigkeiten alsbald entschieden und die Bürgermeister damit verschont
würden 4). Dieses frühe Ersuchen der Bürgerschaft nach Einrichtung einer niederen
1) V gl. Bericht des Kreisgerichtsregistrators und Historikers Karl Wilhelm Sack vom 4. 8. 1845 - Nds
StA Wolfenbüttel (kimftig StA Wf) 41A Neu 6.
2) StA Wf 40 Sig 2882.
3) Cap. III Ziffer 16, vgl. auch Cap. XXIV Ziffer 4, in dem ebenfalls von einer Verweisung an das
"Kauff=Gericht" die Rede ist.
4) Vgl. Ziffer 9 der Gravamina vom 17. 7.1671- StA Wf 4 Alt Fb. 5 Nr. 82 und 2 Alt 6731.
http://www.digibib.tu-bs.de/?docid=00042631
65