s too braunschweigisches jahrbuch - Digitale Bibliothek Braunschweig

B. HANDELSGERICHT (1851-1879)
Digitale Bibliothek Braunschweig
I. Zur Entstehung des Handelsgerichts
Herzog August Wilhelm hatte sich in Artikel XLVII dcr Braunschweigischen Wechsclordnung
vom 1. August 1715 84 ) die Einrichtung eines beständigen Kaufgerichts ausdrücklich
vorbehalten ("so lange bis Wir ein beständiges Kaufgericht bestellen möchten").
Aber wedcr unter seiner Regierung noch untcr der seines Bruders Ludwig Rudolf (1731-
1735) wurde eine derartige Einrichtung geschaffen. Es war schließlich Herzog earl, der
sich dieser Frage auf Drängen der Kaufmannschaft im Jahre 1760 annahm und von dem
Magistrat dcr Stadt zunächst einen Bericht einforderte 85). Der damalige Direktor des Magistrats
(Bürgermeister und Syndicus) Wilmerding berichtete daraufhin unter dem 20. Januar
1761 86 ), der Magistrat könne zwar versichern, daß bisher niemand - auch außerhalb
der Messen - Grund gehabt habe, sich über eine zögerliche Arbeitsweise der in der Stadt
vorhandenen Gerichte zu beklagen. Gleichwohl könne - so Wilmerding weiter - dem
Wunsch der Kaufmannschaft leicht entsprochen werden, indem man jeweils eincn zweiten
einheimischen Kaufmann zum Kaufgericht bzw. Appellations-Kaufgericht wähle; diese
könnten dann das jeweilige Gerichtskollegium verstärken und eine Spruchtätigkeit auch
während der Abwesenheit der auswärtigen Kaufleute gewährleisten. Nur 8 Tage später,
am 28. Januar 1761, genehmigte der Herzog die Einrich tung eines "Handels-Gerichts außer
den Messen", vor dem alle Sachen verhandelt werden sollten, welche während der Messen
zur Zuständigkeit des Kaufgerichts gehörten 87 ). Gleichzeitig gab er dem Magistrat auf,
dieses Handelsgericht einzurichtcn und einen einheimischen Kaufmann als weiteres Kaufgerichtsmitglied
in Vorschlag zu bringen. Wilmerding schlug daraufhin mit Bcricht vom 21.
März 17618 8 ) den Kaufmann Johann Michael Gellcr aus Braunschweig vor. Der Herzog
bestätigte diesen Vorschlag für die 1. Instanz 89 ), verlangte aber noch die Benennung eines
weiteren einheimischen Kaufmannes für die 2. Instanz sowie die Einsendung eines ,,Aufsatzes,
durch welchen diese Einrichtung zu publiciren ist". Unterlagen darüber, ob und ggf.
wie dcr Magistrat darauf reagiert hat, waren nicht aufzufinden. Sicher ist allcrdings, daß es
damals - noch - nicht zur Einrichtung eines beständigen Kaufgerichts gekommen ist. Ein
Brief dcs Rats-Syndicus Behrens vom 25. Januar 1766 an dcn Registrator Voigt 90), in dem
die Akten betr. den Bericht der Stadt vom 20. Januar 1761 aus der Registratur erbcten
werdcn, läßt vermuten, daß zunächst einmal dic Wirren des siebenjährigen Krieges die
Einrichtung eines beständigen Kaufgcrichtes nicht als vordringlich erscheinen ließen.
84) Abgedruckt bei Meißner (wie Anm. 16), S. 575 ff.
85) Rescript vom 9. 9. 1760 - StA Wf 2 Alt 6687 sowie 41 B Neu 1.
86) StA Wf2 Alt 6687.
87) Rescript vom 28.1. 1761-StA Wf (wie Anm. 86).
88) Vgl. Anm. 86). .
89) Rescript vom 1. 5. 1761-StA Wf (wie Anm. 86).
90) Vgl. Anm. 86).
http://www.digibib.tu-bs.de/?docid=00042631
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