fortschrittsbericht 2004 - EU-Förderung des Naturschutzes 2007 bis ...

- 101 -
Durch die Verabschiedung einer europäischen Energiesteuerrichtlinie im Oktober 2003
ist es gelungen, diesen Weg weiter fortzuschreiben. Es wurden höhere Mindeststeuersät-
ze für Benzin, Diesel und Heizöl festgeschrieben und Mindestsätze für Erdgas, Kohle und
Strom neu eingeführt. Während es in Deutschland keinen Anpassungsbedarf gibt, müs-
sen die EU-Beitrittsländer ihre bisherigen Steuersätze zum Teil deutlich anheben. Für die
Entwicklung des Kraftstoffverbrauchs in Europa sollte die Bedeutung der Richtlinie daher
nicht unterschätzt werden.
b) Treibhausgas-Emissionen vermeiden
Im Verkehrsbereich ist erfreulicherweise seit 2000 ein Rückgang der bis dahin steigenden
CO2-Emissionen feststellbar. Diese positive Entwicklung dürfte im wesentlichen auf die
Verringerung der spezifischen Kraftstoffverbräuche sowie auf Effekte durch die Ökosteuer
zurückzuführen sein.
Um das Klima zu schützen, müssen CO2-Emissionen weiter vermindert werden. Die Ver-
kehrspolitik der Bundesregierung steht deshalb weithin vor der Aufgabe, die richtigen
Rahmenbedingungen zu formulieren, um die Industrie bei weiteren CO2-Minderungen u.a.
durch Effizienzsteigerungen bei otto- und dieselbetriebenen Fahrzeugen zu unterstützen.
Beispielhaft ist hier die Verpflichtung der europäische Automobilindustrie gegenüber der
europäischen Kommission in der sog. „ACEA-Selbstverpflichtung“, in der ein CO2-
Minderungsziel von 185g/km CO2 im Jahr 1995 auf 140g/km CO2 im Jahr 2008 vorgese-
hen ist. Als Zwischenziel für 2003 wurden 165-170 g/km vereinbart. Die aktuellen Monito-
ring-Ergebnisse liegen bei 165g/km. Damit liegt die EU-Automobilindustrie auf dem von
ihr zugesagten Minderungspfad. Der Marktanteil der Fahrzeuge von bis zu 6 l Kraftstoff-
verbrauch liegt mittlerweile bei über 40 %.
Ein weiteres Potential erschließt sich durch eine verstärkte Optimierung und Nutzung
umweltfreundlicher Kraftstoffe. Mit Blick auf eine schnellere Markteinführung besonders
schwefelarmer Kraftstoffe hat die Bundesregierung eine Steuerpräferenz für schwefelar-
me Kraftstoffsorten ab Herbst 2001 eingeführt und ab 2003 für schwefelfreie Kraftstoffe
fortgesetzt. Hierdurch ist es gelungen, dass seit dem Jahr 2003 in Deutschland nur noch
schwefelfreie Kraftstoffe an den Zapfsäulen angeboten werden. Mit diesen schwefelfreien
Kraftstoffen sind Motortechnologien möglich, die Kraftstoffeinsparungen bis zu 15 % ge-
...