fortschrittsbericht 2004 - EU-Förderung des Naturschutzes 2007 bis ...
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die notwendige Flexibilität bieten, um auf neue Markterfordernisse rasch reagieren zu<br />
können. Es muss auch künftig gewährleistet bleiben, dass die Unternehmen in den Erhalt<br />
und den Ausbau der Netze investieren.<br />
Nach der neuen <strong>EU</strong>-Binnenmarkt-Richtlinie für Strom sind <strong>bis</strong> zum 1. Juli <strong>des</strong> Jahres die<br />
wesentlichen Marktregeln für den Netzzugang verbindlich vorzugeben sowie staatliche<br />
Stellen mit der Regulierung zu beauftragen. Die Bun<strong>des</strong>regierung wird vorschlagen, diese<br />
Aufgabe auf der Bun<strong>des</strong>ebene der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post<br />
zu übertragen. Diese hat für nicht diskriminierenden Netzzugang zu sorgen, um einen<br />
wirksamen und unverfälschten Wettbewerb zu ermöglichen.<br />
ee) Energieverbrauch im Gebäudebereich<br />
Für die Beheizung von Gebäuden und die Bereitstellung von Warmwasser wird rund ein<br />
Drittel der in Deutschland insgesamt verbrauchten Endenergie benötigt. Effizienzsteige-<br />
rungen und Einsparungen in diesem Bereich kommt somit eine bedeutende Rolle zu. Die<br />
Bun<strong>des</strong>regierung hat in den vergangenen Jahren verschiedene Maßnahmen ergriffen.<br />
Die am 1. Februar 2002 in Kraft getretene Energieeinsparverordnung gibt für Neubauten<br />
sowie teilweise auch für Modernisierungsmaßnahmen anspruchsvolle Effizienzstandards<br />
vor. Für neue Gebäude wurden die Anforderungen an den zulässigen Energieverbrauch<br />
um ca. 30 % gegenüber dem <strong>bis</strong>herigen Standard verschärft.<br />
Die Mittel <strong>des</strong> seit 2001 bei der KfW Förderbank bestehenden Gebäu<strong>des</strong>anierungspro-<br />
gramms zur Senkung der CO2-Emissionen wurden im Mai 2003 im Rahmen der Ökologi-<br />
schen Steuerreform nahezu verdoppelt. Damit stehen <strong>bis</strong> 2005 pro Jahr 360 Mio. € zur<br />
Verfügung.<br />
Zugleich wurden auch die Förderbedingungen verbessert. So gibt es einen Teilschulder-<br />
lass von 20 % für die Sanierung von Altbauten auf Niedrigenergiehausstandard. Von die-<br />
ser Möglichkeit wurde 2003 bereits in über 3.000 Fällen Gebrauch gemacht. Dies zeigt,<br />
dass auch in Altbauten sehr anspruchsvolle Verbrauchswerte erreicht werden können.<br />
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