fortschrittsbericht 2004 - EU-Förderung des Naturschutzes 2007 bis ...
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genüber herkömmlichen Motorentechniken ermöglichen. Gleichzeitig sollten den Automo-<br />
bilherstellern mittel- und langfristige Anreize eröffnet werden, die Potenziale alternativer<br />
(schadstoffneutraler) Kraftstoffe und Antriebstechnologien, auch aus Biokraftstoffen für<br />
eine nachhaltige Mobilität mittel- und langfristig auszuschöpfen.<br />
Durch das Gesetz zur Fortentwicklung der ökologischen Steuerreform von 2002 wurde die<br />
befristete Steuerermäßigung für Erdgas, das als Kraftstoff in Fahrzeugen verwendet<br />
wird, <strong>bis</strong> zum 31. Dezember 2020 verlängert. Außerdem sind Mineralöle seit Januar <strong>2004</strong><br />
<strong>bis</strong> 2009 in dem Umfang steuerbegünstigt, in dem sie nachweislich Biokraftstoffe enthal-<br />
ten<br />
Da der Luftverkehr überwiegend multinational geprägt ist, entfalten Maßnahmen auf die-<br />
ser Eben die meiste Wirkung. Die Bun<strong>des</strong>regierung setzt sich daher auf ICAO-Ebene für<br />
Treibhausgasemissionen mindernde Maßnahmen (z.B. Einführung flugstreckenbezogene<br />
Emissionsabgabe) ein. Unabhängig davon plant die Bun<strong>des</strong>regierung die <strong>bis</strong>herigen<br />
lärmbezogenen Start- und Landegebühren auf den deutschen Verkehrsflughäfen zu er-<br />
gänzen um eine emissionsdifferenzierte Komponente auf Basis der Bemessungs-<br />
grundlagen Stickoxide (NOx) und unverbrannte Kohlenwasserstoffe (HC).<br />
Nach der oben genannten Energiesteuerrichtlinie steht es den Mitgliedsstaaten nunmehr<br />
frei, innerstaatliche Flüge einer Kerosinbesteuerung zu unterwerfen. Hier will die Bun<strong>des</strong>-<br />
regierung über die inhaltliche Ausgestaltung der Umsetzung der Energiesteuerrichtlinie<br />
noch abschließend beraten. Sie setzt dabei aber auf den Abbau von Wettbewerbsnachtei-<br />
len durch Harmonisierung der Mineralölbesteuerung aller Verkehrsträger.<br />
c) Atemluft ohne Rußpartikel<br />
Bei Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen mit Dieselmotor stehen die Partikelemissio-<br />
nen im Mittelpunkt der Diskussion. Rußpartikel bzw. Schwerstaub in der Atemluft können<br />
gesundheitsschädigend wirken. Bei unveränderter Technologie ist damit zu rechnen, dass<br />
in Deutschland <strong>bis</strong> zum Jahr 2020 aufgrund <strong>des</strong> zu erwartenden starken Anstiegs <strong>des</strong><br />
Anteils von Diesel-Pkw deren Partikelemissionen etwa um 60 Prozent ansteigen. Zugleich<br />
trägt aber gerade ein höherer Anteil von Diesel-Pkw zur Reduzierung von CO2-<br />
Emissionen bei.<br />
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