fortschrittsbericht 2004 - EU-Förderung des Naturschutzes 2007 bis ...

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chen wir leistungsfähige europäische Bahnunternehmen, die vom Nordkap bis nach Sizi-
lien attraktive Angebote aus einer Hand machen können. Eine Star Alliance des europäi-
schen Güterverkehrs – ähnlich dem Flugverkehr – ist damit keine Utopie mehr.
Mehr Wettbewerb auf der Schiene ist auch das Ziel eines Gesetzentwurfs der Bundesre-
gierung (Drittes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften, „AEG-Novelle“),
mit dem u.a. die Zuteilung von Zugtrassen, die Entscheidung über Trassenentgelte sowie
die Einrichtung einer Trassenagentur neu geregelt werden. Schließlich setzt sich die Bun-
desregierung auf europäischer Ebene auch weiterhin für eine Harmonisierung der fiskali-
schen Wettbewerbsbedingungen aller Verkehrsträger ein.
b) Technik als Bremsklotz?
Während der Lkw mühelos ohne technische Hürden grenzüberschreitende Transporte
durchführen kann, ist dies bei dem System Schiene aufgrund seiner bestehenden Kom-
plexität nicht in gleicher Weise der Fall. Die nationale Entwicklung der Eisenbahnen in der
Vergangenheit führt insbesondere im technischen Bereich zu erheblichen Problemen bei
der reibungslosen Vernetzung. Große Hürden bestehen hier in Gestalt verschiedener
Strom-, Brems- und Sicherheitssysteme, Spurweiten etc. Hinter dem Begriff „Interoperabi-
lität“ steckt das Ziel, für die Zukunft gemeinsame technische Standards und für die beste-
henden Systeme Schnittstellen an den Grenzen zu schaffen.
Wichtige Maßnahmen zur Verbesserung dieser Situation hat die Europäische Union mit
zwei Richtlinien sowie den zugehörigen „Technischen Spezifikationen“ (TSI) getroffen.
Wichtige Teile dieser Regelungen sind im Mai 2002 von der Europäischen Kommission
verabschiedet und im Dezember 2002 in Deutschland in Kraft getreten.
c) Europäische Verkehrsplanung forcieren
Damit nicht nur die Straßen „grenzenlos“ sind, kommt es darauf an, auch die anderen
Verkehrswege - Eisenbahnnetze oder auch Binnenwasserstraßen - über Grenzen hinweg
durchgängig befahrbar zu machen.
Um die bestehenden Schwächen einer bisher eher an nationalen Erfordernissen orientier-
ten Verkehrsplanung auf europäischer Ebene zu überwinden, hat die Europäische Ge-
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