fortschrittsbericht 2004 - EU-Förderung des Naturschutzes 2007 bis ...

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Die Bundesregierung setzt sich daher derzeit im Rahmen einer deutsch-französischen
Initiative für die Einführung strengerer europäischer Emissionsgrenzwerte bei Dieselfahr-
zeugen innerhalb der EU spätestens ab 2010 ein. Mit dieser Verschärfung der Grenzwer-
te soll zugleich eine Verringerung der Stickoxidemissionen (NOx) erreicht werden.
Auf deutsche Initiative hin wurden zudem auf EU-Ebene im Oktober 2003 erstmals ent-
sprechende Grenzwerte für Bahnmotoren beschlossen.
d) Vermeidung von Verkehrslärm
Trotz langjähriger, vielfältiger und auch erfolgreicher Bemühungen um eine Senkung des
Verkehrslärms wird das Thema Verkehrslärmschutz im Mittelpunkt nachhaltiger Ver-
kehrspolitik bleiben. Die Bundesregierung sieht in einem aktiven Lärmschutz gleichzeitig
einen aktiven Gesundheitsschutz.
Lärmvorsorge ist gemäß dem Bundes-Immissionsschutzgesetz beim Neubau und bei we-
sentlichen Änderungen von Straßen und Schienenwegen zu leisten. Allein an Bundes-
straßen werden im Durchschnitt pro Jahr etwa 130 Mio. Euro für Maßnahmen der Lärm-
vorsorge investiert. Seit Inkrafttreten der Verkehrslärmschutzverordnung 1990 besitzt
Deutschland mit den Vorsorgegrenzwerten von 59 dB(A) (tags) und 49 dB(A) (nachts) ein
auch im europäischen Vergleich gutes Niveau im Lärmschutz bei Neu- und Ausbaumaß-
nahmen von Verkehrswegen.
Gleichwohl ist unbestritten, dass noch Handlungsbedarf besteht. Allerdings gibt es zur
Verbesserung der Lärmsituation keine einfachen, überall gültigen Rezepte. Es müssen
verschiedene Ansätze verfolgt werden und die Beteiligten müssen zusammenarbeiten,
um dem Ziel einer guten Verträglichkeit von Verkehr und Umwelt näher zu kommen.
Die Bundesregierung setzt unterschiedliche Strategien gegen Lärm ein. Wesentliche In-
strumente des Lärmschutzes sind:
• die Verringerung des Lärms an der Quelle,
• die Lärmsanierungsprogramme an Schiene und Straße,
• der Lärmschutz an Flughäfen und
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