Prio C Endbericht final.pdf - ISG

Kapitel 2: Ergebnisse und Wirkungen der Prioritätsachse C
ISG
finanzierung für die ersten fünf Interventionsjahre gesetzt werden. Abbildung 2-2 zeigt, dass der
entsprechende Anteil bis Ende 2011 für das Gesamtprogramm 65,1% betrug. Der auf die Prioritätsachse
C bezogene Referenzwert lag dabei mit 32,6% ebenfalls deutlich unter dem Durchschnitt.
Auch nach dieser Darstellung ist der Auszahlungsstand für die Prioritätsachse C damit wenig
zufriedenstellend.
Bei einem differenzierten Blick auf die finanzielle Umsetzung innerhalb der Prioritätsachse C zeigen
sich zwischen dem spezifischen Ziel C1 „Verbesserung der beruflichen Integration von langzeitarbeitslosen
Jugendlichen“ und den beiden anderen spezifischen Zielen deutliche Unterschiede:
So werden in den spezifischen Zielen C2 „Verbesserung der beruflichen Integration von behinderten
und schwerbehinderten Menschen“ und C3 „Weiterentwicklung der zielgruppenorientierten
Arbeitsmarktpolitik“ bis Ende 2011 Mittelbindungsstände von 101,5% bzw. 131,2%. Hier sind die
für die ersten fünf Jahre zur Verfügung stehenden Mittel deutlich überzeichnet, wohingegen im
spezifischen Ziel C1 lediglich rd. ein Fünftel der ESF-Mittel für die ersten fünf Jahre der Interventionsperiode
gebunden werden konnten.
Übersicht 2-1:
Mittelbindungsstand bis zum 31.12.2011 nach spezifischem Ziel in der Prioritätsachse
C des ESF-OP des Landes NRW
Spezifisches Ziel
C1: Verbesserung der beruflichen
Integration von
langzeitarbeitslosen Jugendlichen
C2: Verbesserung der beruflichen
Integration von
behinderten und schwerbehinderten
Menschen
C3: Weiterentwicklung der
zielgruppenorientierten Arbeitsmarktpolitik
Zur Verfügung stehender Finanzrahmen
(ausschließlich ESF-Mittel) in Euro
insgesamt
2007-2013
bezogen auf
fünf
Umsetzungsjahre
Bis 31.12.2011
bewilligte
ESF-Mittel
Bewilligungen
im Verhältnis zum
zur Verfügung stehenden
Finanzrahmen für
vier Umsetzungsjahre
in%
90.000.000 64.285.714 13.700.039 21,3
18.000.000 12.857.143 13.048.841 101,5
21.000.000 15.000.000 19.685.629 131,2
Prioritätsachse C insgesamt 129.000.000 92.142.857 46.685.629 50,4
Quellen: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW (Hrsg.), Europäischer Sozialfonds, Operationelles
Programm zur Umsetzung in Nordrhein-Westfalen in der Förderphase 2007 bis 2013, Düsseldorf 2008, S. 70 sowie
Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW (Hrsg.), Durchführungsbericht 2011 zum ESF-
Programm Nordrhein-Westfalen 2007-2013, Düsseldorf (Stand 31.05.2012), S. 10; eigene Berechnungen
Die Ursache für den insgesamt unbefriedigenden Mittelbindungs- und -auszahlungsstand liegt also
ganz offensichtlich v.a. in der Umsetzung des spezifischen Ziels C1 begründet: Von besonderer
Bedeutung ist in diesem Zusammenhang der Wegfall des – finanziell bedeutsamen – Lohnkostenzuschusses,
der im Rahmen des Programms Jugend in Arbeit plus noch zu Beginn der Förderperiode
gewährt wurde. Durch den Wegfall der Finanzierung des Lohnkostenzuschusses aus ESF-
Mitteln (bzw. durch Übernahme dieses Fördertatbestands durch die Arbeitsverwaltung) konnten
die zur Verfügung stehenden Mittel in diesem spezifischen Ziel nicht entsprechend gebunden werden.
Als mögliche andere Erklärung könnte auch ein rückläufiger Bedarf an arbeitsmarktpolitischen
Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung sowie der sozialen Eingliederung
von benachteiligten Personen aufgrund der insgesamt positiven Arbeitsmarktentwicklungen seit
2005 in Frage kommen. Möglicherweise könnte dies – gemeinsam mit dem Wegfall des ESFgeförderten
Lohnkostenzuschusses in 2008 – die im Zeitverlauf sinkende Inanspruchnahme von
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