Prio C Endbericht final.pdf - ISG

Kapitel 2: Ergebnisse und Wirkungen der Prioritätsachse C
ISG
Umsetzung des ESF-OP des Landes NRW wurde zwischen dem Land NRW und der EU-Kommission
im indikativen Finanzplan, der Gegenstand des OP ist, auf Ebene der Prioritätsachsen für den
Förderzeitraum 2007-2013 festgelegt. Ohne Berücksichtigung der Technischen Hilfe (Prioritätsachse
D) stehen für die Umsetzung demnach 1,314 Mrd. Euro zur Verfügung. Hiervon entfallen 382,0
Mio. Euro auf die Prioritätsachse A (29,1%), 674,0 Mio. Euro auf die Prioritätsachse B (51,3%) und
rd. 258 Mio. auf die Prioritätsachse C (19,6%).
Geht man von einer Gleichverteilung des im indikativen Finanzplan festgelegten Budgets des ESF-
OP des Landes NRW auf die einzelnen Interventionsjahre aus – auf ein Jahr entfällt damit ein
Siebtel aller für die zur Umsetzung des ESF-OP des Landes NRW zur Verfügung stehenden Finanzmittel
– beliefe sich das Finanzvolumen pro Jahr im Durchschnitt auf insgesamt rd. 187,14
Mio. Euro.
Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass das ESF-OP des Landes NRW erst am 14.12.2007 von der
EU-Kommission genehmigt wurde. Eine Umsetzung ESF-geförderter Maßnahmen aus dem Förderzeitraum
2007-2013 war damit im Wesentlichen erst ab 2008 möglich, so dass tatsächlich nur
vier Umsetzungsjahre bis Ende 2011 zur Verfügung standen. Wenn also im Folgenden zur Abbildung
des finanziellen (und später auch des materiellen) Verlaufs als Referenzgrößen die auf ein
Jahr entfallenden Sollwerte dargestellt werden, handelt es sich um rein rechnerische Größen, die
sich aus dem ESF-Gesamtbudget für die siebenjährige Förderperiode in Bezug auf ein Jahr beziehen.
Rein rechnerisch hätte damit für die Jahre 2007 bis 2011 das fünffache Finanzvolumen des jährlichen
Sollwerts, insgesamt also 935,70 Mio. Euro für die Umsetzung des ESF-OP des Landes
NRW zur Verfügung gestanden. Analog zu dieser Rechnung standen an reinen ESF-Mitteln als Finanzvolumen
für die Prioritätsachsen A, B und C für den Zeitraum zwischen 2007 und 2011
469,29 Mio. Euro zur Verfügung. De facto war deren Verausgabung – wie dargestellt – kaum möglich,
da Mittel aus dem neuen Förderzeitraum erst in 2008 zum Einsatz kommen konnten.
Abbildung 2-1 zeigt den Anteil der reinen ESF-Mittelbindungen bis zum 31.12.2011 an dem oben
aufgeführten rechnerischen Wert für die Jahre 2007 bis 2011 (insgesamt 469,29 Mio. Euro) in Bezug
auf die aktuelle Förderperiode. Demnach wurden insgesamt rd. 380,62 Mio. Euro an reinen
ESF-Mitteln gebunden, was einem Anteil von 81,1% des (nur theoretisch) zur Verfügung stehenden
ESF-Mittelvolumens dieser fünf Jahre entspricht. Der finanzielle Bindungsstand deutet demnach
darauf hin, dass die Umsetzung des ESF in zufriedenstellender Weise erfolgt. Die Prioritätsachse
C weist dabei jedoch den niedrigsten Mittelbindungsstand aus (50,4%).
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