Prio C Endbericht final.pdf - ISG

Kapitel 4: Gemeinschaftlicher Mehrwert
ISG
4. Gemeinschaftlicher Mehrwert der Umsetzung des ESF-Programms des
Landes NRW in der Prioritätsachse C
Aufbauend auf den Analyseergebnissen der vorangehenden Kapitel wird im Folgenden bewertet,
inwieweit mit der bisherigen Umsetzung der Maßnahmen in Prioritätsachse C ein Beitrag zum sog.
gemeinschaftlichen Mehrwert geleistet worden ist. Bezugsbasis bilden hier v.a. die zwischen der
EU und den Mitgliedstaaten festgelegten EU-Benchmarks sowie die beschäftigungspolitischen
Leitlinien und Kohäsionsleitlinien.
4.1 EU-Benchmarks
Das Land NRW ist den sog. EU-Benchmarks verpflichtet, da – aus Sicht der EU-Kommission – der
ESF das zentrale Instrument zur Erreichung der gesetzten Gemeinschaftsziele darstellt. Die EU-
Benchmarks 108 stellen Makrogrößen dar, auf die durch ein vom Mittelvolumen vergleichsweise
„kleines“ ESF-Programm kaum Einfluss genommen werden kann. Die Annahme solcher Effekte ist
zwar durchaus plausibel, die „Sichtbarmachung“ im Sinne kausal auf den ESF-Einsatz rückführbarer
Wirkungen ist jedoch aus methodischer Sicht – wie bereits im Endbericht der Evaluation der
Umsetzung des ESF-OP in der Prioritätsachse B gezeigt 109 – nur in Ansätzen möglich. Trotzdem
erscheint es sinnvoll, die Entwicklung der für die Prioritätsachse C zentralen EU-Benchmarks als
Standortbestimmung für die weitere Programmgestaltung der Prioritätsachse C in ihrer Entwicklung
seit 2005 darzustellen, soweit hierzu Daten der amtlichen Statistik zur Verfügung stehen.
Insgesamt zeigt sich folgendes Bild:
Zum Indikator, jeder erwachsenen Person binnen zwölf und jedem/jeder Jugendlichen binnen
sechs Monaten nach Eintritt in Arbeitslosigkeit ein Angebot der aktiven Arbeitsmarktpolitik zu
machen, liegen zwar grundsätzlich Controlling-Informationen der BA vor. Allerdings dienen
diese der internen Steuerung und werden nicht nach außen kommuniziert. Darüber hinaus stehen
– nach Rechtskreisen differenziert – für das Jahr 2005 lediglich Aggregatinformationen auf
Bundesebene, nicht aber auf Ebene einzelner Länder zur Verfügung. Eine Bewertung ist daher
nicht möglich.
Tendenziell im Zeitverlauf verbessert, aber noch mit einem Abstand zum Benchmark entwickelte
sich die Teilnahmequote von Langzeitarbeitslosen an Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung.
Der EU-Benchmark von einem Viertel wurde in 2005 mit einem erreichten Wert von
14% 110 deutlich unterschritten. Mit knapp 19% konnte der Anteil bis 2008 97 zwar erhöht werden,
er lag jedoch weiter unter dem EU-Benchmark. Neuere Daten, die sowohl SGB III- als auch
SGB II-Langzeitarbeitslosigkeit berücksichtigen, liegen nicht vor.
Eine leicht positive Entwicklung lässt sich in Bezug auf die Entwicklung des Armutsrisikos in
NRW feststellen: Hier kam es zwischen 2006 und 2011 zu einer geringfügigen Entspannung.
Die SGB II-Quote – als Anteil der Empfänger/innen von ALG II bzw. Sozialgeld nach dem SGB
II an der Bevölkerung im Alter von 0 bis unter 65 Jahren – sank von 11,7% im Dezember 2006
auf 11,0% im Dezember 2011.
108 Ursprünglich im Rahmen der Lissabon-Strategie festgelegten Benchmarks wurden zwischenzeitlich im Rahmen der Strategie Europa
2020 fortgeschrieben.
109 ISG Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH (Hrsg.), Evaluierung der Umsetzung des ESF-Programms für Nordrhein-Westfalen
in der Förderperiode 2007-2013, Endbericht zur Prioritätsachse B, Berlin 2012, S. 106-111
110 Ohne Langzeitarbeitslose und langzeitarbeitslose Maßnahmeteilnehmer/innen in zkT/kommunalen Jobcentern.
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