Prio C Endbericht final.pdf - ISG

Kapitel 6: Schlussfolgerungen und Empfehlungen
ISG
(6) Die Analysen zeigen jedoch auch, dass die strukturellen Probleme des Landes im Vergleich
zum Durchschnitt der westdeutschen Bundesländer und zum Bundesgebiet insgesamt seit 2005
nach wie vor Bestand haben: Bei den zentralen wirtschaftlichen Kenngrößen wie Produktivität und
Wirtschaftswachstum konnte das strukturelle Defizit im Vergleich zum westdeutschen Durchschnitt
weiter nicht entscheidend abgebaut werden.
(7) Darüber hinaus zeigt sich, dass die positiven Arbeitsmarktentwicklungen der letzten Jahre nicht
allen Gruppen unter den Arbeitslosen in gleichem Maße zugutegekommen sind: Während Arbeitslosigkeit
insbesondere im SGB III sowie bei Männern und Jugendlichen deutlich abgebaut werden
konnte, war z.B. der Rückgang der Zahl arbeitsloser Frauen deutlich schwächer ausgeprägt. Von
der Arbeitsmarktbelebung der letzten Jahre konnten insbesondere Arbeitslose im SGB II, arbeitslose
Migranten und Migrantinnen sowie schwerbehinderte Männer und Frauen kaum oder nur in
sehr unterdurchschnittlichem Maße profitieren. Die zukünftigen Herausforderungen dürften daher
im Wirkungsfeld der Prioritätsachse C auf Handlungsfeldern liegen, mit denen – ergänzend zum
Instrumentarium der Arbeitsmarktpolitik des Bundes und der BA – nachhaltige Übergänge in Beschäftigung
für diese Zielgruppen erreicht werden können.
(8) Insgesamt weist NRW auch aktuell gegenüber den westdeutschen Bundesländern und dem
Bundesgebiet im Wesentlichen dieselben Stärken und Schwächen auf und steht vor denselben
Chancen und Risiken, wie zum Zeitpunkt der Erstellung des ESF-OP des Landes NRW. Daher ist
die dort vorgelegte SWOT-Analyse im Grundsatz weiter gültig.
(9) Von zunehmender Bedeutung und schneller als erwartet wirken sich jedoch in NRW die Konsequenzen
des demografischen Wandels auf die Sicherung des Fachkräftebedarfs aus: Der Ausbildungsstellenmarkt
ist rein rechnerisch ausgeglichen, und der Wettbewerb der Unternehmen um
geeignete und qualifizierte Fachkräfte wird bei der Besetzung offener Stellen weiter steigen. Von
zentraler Bedeutung ist es daher weiterhin, alle Potenziale von Jugendlichen, aber auch der o.g.
Zielgruppen der Arbeitsmarktpolitik zur Reduzierung der Fachkräftelücke zu nutzen.
Finanzieller Umsetzungsstand der Prioritätsachse C bis zum 31.12.2011
(10) Die Entwicklung der gebundenen ESF-Mittel im Vergleich zu den Planungen aus dem ESF-
OP des Landes NRW deutet auf eine insgesamt unbefriedigende Umsetzung des ESF in der Prioritätsachse
C hin. Werden die bis zum 31.12.2011 bewilligten ESF-Mittel in Relation zu den rein
rechnerisch für die ersten fünf Interventionsjahre zur Verfügung stehenden ESF-Mittel gesetzt, lag
der sich ergebende Mittelbindungsstand bei lediglich der Hälfte (50,4%) gegenüber einem durchschnittlichen
Mittelbindungsstand für das Gesamtprogramm von 81,1%.
(11) Ein ähnliches Bild ergibt sich hinsichtlich der an die Begünstigten ausgezahlten förderfähigen
Ausgaben: Ihr Anteil an den (rechnerisch) für die ersten fünf Umsetzungsjahre zur Verfügung stehenden
Mittel lag Ende 2011 bei nur 32,6% und damit deutlich unter dem Durchschnittswert des
Gesamtprogramms (65,1%). Auch der Auszahlungsstand kann demnach für die Prioritätsachse C
als wenig zufriedenstellend bewertet werden.
(12) Der schleppende finanzielle Umsetzungsstand lässt sich insbesondere auf die Entwicklungen
im spezifischen Ziel C1 zurückzuführen. Hier lag der Bewilligungsstand – bezogen auf die zur Verfügung
stehenden ESF-Mittel – bei lediglich rd. einem Fünftel (21,3%), während für die beiden anderen
spezifischen Ziele bereits eine Überzeichnung der Mittel erfolgte.
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