Bund 2013/6 - Der Rechnungshof

Kurzfassung
IT–Ausstattung
Die Lebensmittelaufsichtsbehörden verwendeten österreichweit
das Amtliche Lebensmittel–, Informations– und Auswertesystem
(ALIAS). Zentrales IT–System der tierärztlichen Aufsichtsbehörden
war das Veterinärinformationssystem (VIS). (TZ 18)
Zwischen ALIAS und VIS existierte eine Schnittstelle, die allerdings
in der Vergangenheit Schwierigkeiten beim Datenabgleich verursachte.
Sowohl in ALIAS als auch in VIS waren programmtechnische
Neuerungen in Vorbereitung. (TZ 18)
Wie ein Test des RH ergab, war es im VIS möglich, Daten bundesländerübergreifend
zu verändern. (TZ 18)
Information der Öffentlichkeit
Lebensmittelunternehmer im Einzelhandel waren verpflichtet, die
Öffentlichkeit unverzüglich zu informieren, wenn sie Grund zur
Annahme hatten, dass ein von ihnen vertriebenes Lebensmittel
gesundheitsschädlich war und dadurch eine größere Bevölkerungsgruppe
gefährdet war oder ein lebensmittelbedingter Krankheitsausbruch
vorlag. (TZ 19)
Die Information der Öffentlichkeit über die Gesundheitsschädlichkeit
von Produkten durch den Unternehmer hatte durch Aushang
bei den Kassen zu erfolgen. Der Aushang musste deutlich sichtbar
und leicht lesbar sein. (TZ 19)
Der Bundesminister für Gesundheit hatte eine Information der
Öffentlichkeit zu veranlassen, wenn der begründete Verdacht bestand,
dass Lebensmittel gesundheitsschädlich waren und die Bevölkerung
dadurch gefährdet war. Eine Novelle des LMSVG ermöglichte im
Jahr 2010 eine vergleichsweise frühere Information der Öffentlichkeit,
allerdings nach wie vor nur im Falle einer Gemeingefährdung.
(TZ 20)
Eine Information der Verbraucher über einzelne Betriebe mit mangelhaften
Hygienebedingungen war aufgrund dieser Bestimmung
nicht möglich. Das Land Vorarlberg schlug in diesem Zusammenhang
dem BMG vor, eine Verordnungsermächtigung in das LMSVG
aufzunehmen. (TZ 20)
126 Bund 2013/6