Bund 2013/6 - Der Rechnungshof

Dienstzeitsysteme
Zur Modernisierung der Dienstplanung startete im Herbst 2011 das
Projekt elektronischer Personaleinsatzplan (ePEP), durch welches folgende
Ziele erreicht werden sollten:
– automationsunterstützte Dienstplanung,
– Erfassung von Dienstplanungs– und Freizeitwünschen/Zeiterfassung,
– weitestgehende automatische Verrechnung im PM–SAP,
– Diensteinteilung und Dienstvollzug (EDD 4.0 Vollintegration).
Die ePEP befand sich zur Zeit der Gebarungsüberprüfung im Probebetrieb,
der Rollout sollte bis ca. Mitte 2015 abgeschlossen sein. Ergebnisse
aus dem Probebetrieb lagen zur Zeit der Gebarungsüberprüfung
nicht vor.
23.2 Der RH bewertete die Bemühungen des BMI, die Personaleinsatzplanung
zu vereinheitlichen und österreichweit zu implementieren, grundsätzlich
als positiv. Er regte an, das Projekt auch unter dem Kosten–
Nutzen–Aspekt einer laufenden Analyse zu unterziehen.
Dienstzuteilungen
Allgemeines
24 Gemäß § 39 Abs. 1 BDG 1979 lag eine Dienstzuteilung vor, wenn ein
Beamter vorübergehend einer anderen Dienststelle zur Dienstleistung
zugewiesen und für die Dauer dieser Zuweisung mit der Wahrnehmung
von Aufgaben eines in der Geschäftseinteilung dieser Dienststelle vorgesehenen
Arbeitsplatzes betraut wurde. Eine Dienstzuteilung war nur
aus dienstlichen Gründen zulässig und durfte ohne schriftliche Zustimmung
des Beamten höchstens für die Dauer von insgesamt 90 Tagen
in einem Kalenderjahr ausgesprochen werden.
Umfang der Dienstzuteilungen
in der
Zentralstelle
25.1 (1) Der RH zog für seine Analysen Dienstzuteilungen, die für eine Dauer
von mindestens einem Monat verfügt worden waren, heran. Das BMI
stellte die Anzahl der aufnehmenden und abgebenden Dienstzuteilungen
der Zentralstelle (zum Begriff „Zentralstelle“ vgl. TZ 7) dem
RH zur Verfügung.
(2) Eine Analyse der Dienstzuteilungen hinsichtlich der Zugehörigkeit
der dienstzugeteilten Bediensteten zum Exekutivdienst ergab folgende
Ergebnisse:
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