Bund 2013/6 - Der Rechnungshof

Probenziehungen
Das Land Salzburg hielt fest, dass Grundlagen für die Probenplanung
die Risikobasierung und Erfordernisse der Statistik seien. Gemäß diesen
Vorgaben würden die Proben in den Warengruppen mit Zahlen versehen.
Seit 2009 habe sich die Dienststelle der Lebensmittelaufsicht
um eine Reduzierung der zu ziehenden Proben bemüht. Auch in der
Bund–Länder–Arbeitsgruppe sei der Vorschlag eingebracht worden, die
Anzahl und Art der Proben zu überdenken und vor allem im Einzelhandel
weniger und dafür bei den Herstellern mehr Proben zu ziehen.
Diese Überlegungen seien vom Bund aufgenommen und seit 2012 in
einer Arbeitsgruppe bearbeitet worden.
Personal
Aufsichtsorgane
in Salzburg und
Vorarlberg
10.1 (1) Gemäß § 24 LMSVG oblag die Kontrolle der Einhaltung der lebensmittelrechtlichen
Vorschriften den Landeshauptleuten. Sie hatten sich
zur Erfüllung ihrer Aufgaben besonders geschulter Organe als Aufsichtsorgane
zu bedienen.
Die Aufsichtsorgane für die Schlachttier– und Fleischuntersuchung
sowie für die Hygienekontrollen von Schlacht–, Zerlegungs– und Wildbearbeitungsbetrieben
mussten ein Studium der Veterinärmedizin abgeschlossen
haben.
(2) Die Lebensmittelaufsichten der Länder Salzburg und Vorarlberg
verfügten über folgende Personalstände:
Tabelle 8: Lebensmittelaufsichtsorgane Salzburg und Vorarlberg
2009 2010 2011
Anzahl 1
Land Salzburg 5,6 9,6 9,6
Land Salzburg und Landeshauptstadt Salzburg 10,1 13,1 14,1
Land Vorarlberg 9,8 9,8 9,8
1
in Vollzeitäquivalenten
Quellen: Lebensmittelaufsichten Salzburg und Vorarlberg; RH
Im Land Salzburg wurde im Jahr 2010 die Lebensmittelaufsicht durch
fünf Lebensmittelaufsichtsorgane in Ausbildung verstärkt. Unter
Berücksichtigung der übrigen Änderungen ergab sich eine Aufstockung
von 5,6 Vollzeitäquivalenten (2009) auf 9,6 Vollzeitäquivalente (2011).
140 Bund 2013/6