Bund 2013/6 - Der Rechnungshof

BMI
Dienstzuteilungen
Personaleinsatz und Dienstzuteilungen
bei der Polizei
Das BMI teilte weiters mit, dass die Auswertungen der Dienstzuteilungen
im Rahmen der monatlichen Personalstandsmeldung abgebildet
würden.
Seit der Wachkörperreform sei die Arbeit der Exekutive nicht mehr rein
spartenspezifisch und bloß regional zu sehen. Dies gelte beispielsweise
für zentral geführte operative Einheiten des BMI — wie EKO Cobra
und die Außenstellen des Bundeskriminalamtes —, wobei die Dienstleistung
dieser speziell ausgebildeten und ausgerüsteten Polizisten wiederum
dem jeweiligen Bundesland über sein eigenes Kräftekontingent
hinaus zu Gute komme.
Damit werde auch auftretenden Kriminalitätsschwerpunkten mit vorübergehenden
Dienstzuteilungen aus weniger belasteten Bereichen entgegengewirkt.
Durch derartige Maßnahmen werde zum Ausdruck
gebracht, dass es nicht mehr zeitgemäß und auch nicht flexibel genug
sei, für die Bewältigung der sich ständig ändernden Kriminalitätslagebilder
den Personalstand ausschließlich auf örtliche Kräfte und einzelne
Dienststellen zu reduzieren, sondern das verfügbare Personal zielgerichtet
und bedarfsgerecht einzusetzen.
Jede erforderliche Dienstzuteilung werde selbstverständlich im Vorfeld
auf ihre dienstliche Notwendigkeit geprüft.
Weiters verwies das BMI in diesem Zusammenhang auf die Stellungnahmen
zu den TZ 5, 9, 10, 18 und 19.
28.1 (1) Der Gesetzgeber definierte Dienstzuteilungen als vorübergehende
Maßnahme. Eine vom RH durchgeführte Analyse der Dauer der Dienstzuteilungen
von Exekutivbediensteten zum Bundeskriminalamt ergab
folgendes Bild:
Bund 2013/6 229