Bund 2013/6 - Der Rechnungshof

BMG
Revisionen
System der Lebensmittelsicherheit im Bund
sowie in den Ländern Salzburg und Vorarlberg
In Vorarlberg zeigte sich folgendes Bild:
Tabelle 5: Revisionen durch Tierärzte in Vorarlberger Fleischbetrieben
2009 2010 2011
Anzahl
Soll laut speziellem Revisionsplan 67 1 69 1 905
Ist laut jährlicher Meldung 212 449 411
in %
Erfüllungsgrad – – 45,4
1 Betriebsanzahl
Quellen: Abteilung für Veterinärangelegenheiten Vorarlberg; RH
Von der Vorarlberger Abteilung für Veterinärangelegenheiten wurden
bis 2010 keine Soll–Werte, sondern die Anzahl der Fleischbetriebe
gemeldet (2009: 67, 2010: 69). Dadurch konnte der Erfüllungsgrad
für diese Jahre nicht ermittelt werden. Ab dem Jahr 2011 meldete
auch Vorarlberg die Soll–Revisionen, aus 905 Soll–Revisionen und
411 tatsächlich durchgeführten Revisionen ergab sich ein Erfüllungsgrad
von rd. 45 %.
Die Veterinäre meldeten ihre Revisionen an das BMG. Ebenso meldeten
die Lebensmittelaufsichten Revisionszahlen an das BMG. Diese
enthielten ihre eigenen Revisionen sowie Teile der von den Veterinären
durchgeführten Revisionen. Diese doppelten Meldungen waren
nicht explizit ausgewiesen. Im Lebensmittelsicherheitsbericht wurden
vom BMG die Revisionsmeldungen der Veterinäre und der Lebensmittelaufsicht
aneinandergereiht; die Revisionsanzahl insgesamt wurde
daher zu hoch ausgewiesen.
7.2 Zur Hebung der Datenqualität ihrer Meldungen an das BMG empfahl
der RH den Ländern Salzburg und Vorarlberg, die Daten ihrer Organisationseinheiten
für Lebensmittelaufsicht und Veterinärangelegenheiten
in nachvollziehbarer Weise abzustimmen, um einen doppelten
Ausweis im Lebensmittelsicherheitsbericht zu vermeiden.
7.3 Das Land Vorarlberg teilte mit, dass der Empfehlung des RH gefolgt
worden sei. So sei eine klare Aufteilung der zu kontrollierenden Betriebe
vorgenommen worden, so dass Überschneidungen in den Kontrollen
hin künftig nicht mehr erfolgen würden.
Bund 2013/6 135