Bund 2013/6 - Der Rechnungshof

BMI
Personaleinsatz und Dienstzuteilungen
bei der Polizei
mit relativ unbeeinflussbaren Belastungsfaktoren (wie z.B. Kriminalstatistik,
EDD) unter Einbeziehung weiterer maßgeblicher Kriterien,
wie der Abdeckung überregionaler, regionaler und lokal erforderlicher
Maßnahmen, der flächendeckenden Verfügbarkeit erforderlicher spezialisierter
Bediensteter sowie der Demografie, Infrastruktur und Topografie.
Dienstzeitsysteme
Fehlen eines
gesamtheitlichen
Dienstzeitsystems
20.1 (1) Für den Wachkörper Bundespolizei bestanden unterschiedliche
Dienstzeitsysteme (Normaldienst, Wechseldienst und Gruppendienst).
Die unterschiedlichen Dienstplanarten waren mittels der Dienstzeitvorschrift
Dienstzeitmanagement 2005 (DiMa 2005) und des Jahresarbeitszeitmodells
geregelt.
Folgende Dienstplanarten waren laut Dienstzeitmanagement 2005 vorgesehen:
– Normaldienstplan (Gleitzeit),
– Wechseldienstplan,
– Wechseldienstplan–Kriminaldienst,
– Gruppendienstplan (Schichtdienst),
– abweichende Modelle nach Zustimmung des BMI. 23
Laut Dienstzeitmanagement 2005 war der Gruppendienst jene Form
der Dienstzeit, die grundsätzlich auf einer wiederkehrenden Dienstabfolge
basierte und bei der ein Bediensteter den anderen ohne wesentliche
zeitmäßige Überschneidung ablöste. Im Gegensatz dazu war der
Wechseldienst jene Form der Dienstzeit, die auf einer (nur) monatlichen
Dienstplanung basierte und bei der ein Bediensteter den anderen
mit wesentlichen zeitmäßigen Überschneidungen ablöste.
Das BMI legte die Dienstplanarten für die jeweiligen Organisationseinheiten/Dienststellen
fest. Während für die Polizeiinspektionen, die
Landeskriminalämter, die Landesverkehrsabteilungen und die Organisations–
und Einsatzabteilungen (Landesleitzentralen) der Landespolizeikommanden
außer Wien generell ein Wechseldienstplan vorgesehen
23
z.B. ein Vier–, Fünf– oder Acht–Gruppenmodell
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