Bund 2013/6 - Der Rechnungshof

Organisation der Sicherheitsexekutive
Tabelle 1: Anzahl der Polizeiinspektionen
Burgenland 76
Kärnten 112
Niederösterreich 248
Oberösterreich 158
Salzburg 64
Steiermark 167
Tirol 84
Vorarlberg 41
Wien 105
Gesamt 1.055
Quellen: BMI; RH
Zusätzlich bestanden auf Bundes– und Landesebene spezialisierte
Dienststellen mit exekutiven Aufgaben wie z.B. das Bundeskriminalamt
und das EKO Cobra, bei denen ebenfalls Exekutivbedienstete Dienst
versahen.
Personalausstattung der Sicherheitsexekutive
Personalausstattung
des BMI
5.1 Für die Personalausstattung der Sicherheitsbehörden und –dienststellen
mit Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes, insbesondere mit
Exekutivbediensteten, bestanden keine nachvollziehbaren und verbindlichen
Kriterien zur Festlegung der Sollstände. Die Personalausstattung
war — ebenso wie die Dienststellenstruktur — auf historische
Entwicklungen zurückzuführen.
5.2 Der RH kritisierte, dass das BMI über keine definierten Kriterien für
die Festlegung der Personalstände verfügte.
Er empfahl dem BMI die Festlegung nachvollziehbarer und verbindlicher
Kriterien für die Personalausstattung insbesondere mit Exekutivbediensteten
(wie etwa angezeigte Straftaten, Einwohnerzahl).
5.3 Laut Stellungnahme des BMI würden derzeit entsprechende Überlegungen
zur Entwicklung eines objektiven gesamtheitlichen Systems für
den Personaleinsatz (Personalausstattung) und die Personalsteuerung
angestellt; dies auf Basis der zu definierenden sicherheitsdienstlichen
Grundversorgung in den jeweiligen Bereichen in Verbindung mit rela-
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