Bund 2013/6 - Der Rechnungshof

Eigenkontrollen durch die
Lebensmittelunternehmer
(3) Die Eigenkontrollen des Lebensmittelunternehmers wurden durch
Aufsichtsorgane im Rahmen von Betriebsrevisionen kontrolliert. Dabei
wurde überprüft, ob der Unternehmer durch entsprechende Prüfungen
der Produkte, der Produktionsvorgänge und der Betriebshygiene ausreichend
sichergestellt hatte, dass alle Anforderungen des Lebensmittelrechts
erfüllt werden.
Die Aufsichtsorgane waren 11 nur befugt, im Rahmen der Kontrolle
vor Ort Geschäftsunterlagen einzusehen und Kopien davon anzufertigen.
Eine Anforderung von Unterlagen bereits vor der Kontrolle war
nicht vorgesehen.
(4) Die Vorgangsweise der Kontrollorgane wurde durch Verfahrensanweisungen
geregelt. Nach Abschluss der Revision einschließlich der
Überprüfung der Eigenkontrollen durch den Unternehmer erstellten
sie einen Bericht, von dem sie im Falle einer Beanstandung auch dem
Unternehmer eine Ausfertigung aushändigten. Das Ergebnis der Bewertung
der Eigenkontrolle durch die Aufsicht wurde in das ALIAS–System
(siehe TZ 18) unter dem Modul „Dokumentenprüfung“ eingetragen.
Dabei kam eine Skala von 1 (bester Wert) bis 4 (schlechtester
Wert) zur Anwendung.
Im Jahr 2011 stellten sich in Vorarlberg die Anzahl und das Ergebnis
der Kontrolle der unternehmerischen Eigenkontrolle durch die Lebensmittelaufsicht
wie folgt dar:
Tabelle 12: Ergebnis der Kontrolle der Unternehmerischen Eigenkontrollen
Bewertung im ALIAS–System „1“ „2“ „3“ „4“
Anzahl der Unternehmen 16 79 116 1
Quellen: Amtliche Lebensmittelkontrolle Vorarlberg; RH
In Vorarlberg wurden also im Jahr 2011 bei 212 Überprüfungen von
Eigenkontroll–Systemen in 196 Fällen zumindest kleine Mängel gefunden
(rd. 92 %).
In Salzburg konnte dem RH eine derartige Auswertung nicht zur Verfügung
gestellt werden.
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gemäß § 35 Abs. 2 Z 3 LMSVG
148 Bund 2013/6