Bund 2013/6 - Der Rechnungshof

Koordination
ten ohne die Nennung von auswertbaren Kenngrößen für die systematische
Überprüfung einer Zielerreichung.
Ein eigens eingerichteter Integrationsbeirat war für die kompetenzübergreifende
Vernetzung und Koordination sowie den Wissenstransfer
aller handelnden Akteure verantwortlich; das BMUKK war im Integrationsbeirat
vertreten. Sämtliche zielgruppenspezifische Maßnahmen
im Bereich Sprache und Bildung wurden zudem im jährlichen Integrationsbericht
des BMI zusammengeführt und veröffentlicht. Das Staatssekretariat
für Integration soll zukünftig bei diesen Agenden verstärkt
die koordinierende Funktion ausüben.
10.2 Der RH hielt fest, dass viele strategische Ansätze und Einzelmaßnahmen
im Bereich der Förderung von Schülern mit Migrationshintergrund
vorhanden und eine Vielzahl unterschiedlicher Akteure — auch
über das Schulsystem hinaus — aktiv beteiligt waren. Dies erschwerte
die Koordination und Abstimmung.
Der RH empfahl dem BMUKK, seine Bemühungen bei der Abstimmung
und Steuerung der Aktivitäten zur Förderung von Schülern mit Migrationshintergrund
fortzusetzen und auf den unterschiedlichen Ebenen
des Bildungssystems zu verstärken.
10.3 Laut Stellungnahme des BMUKK liege die Entscheidung über den konkreten
Personaleinsatz auch für den Unterricht „Deutsch als Zweitsprache“
seit dem Schuljahr 2001/2002 bei den einzelnen Ländern,
weshalb es zu unterschiedlichen Verteilungsmodi komme. Das Höchstausmaß
von fünf bis sechs Wochenstunden Deutsch als Zweitsprache
für ordentliche Schüler werde in keinem Land ausgeschöpft. Eine Rückkehr
zu einer zentralen Vergabe zweckgebundener Personalressourcen
— in Analogie zu den Sprachförderkursen — wäre hier ein Vorteil, weil
es sich um einen komplexen und langjährigen Vorgang handle. Allerdings
wäre das Einvernehmen mit den Ländern herzustellen, die jedoch
einer Zentralisierung eher ablehnend gegenüberstünden.
10.4 Der RH entgegnete dem BMUKK, dass sich seine Empfehlung auf die
Abstimmung und Steuerung sämtlicher Aktivitäten zur Förderung von
Schülern mit Migrationshintergrund bezog. Hinsichtlich der Vergabe
der Personalressourcen für den Unterricht in „Deutsch als Zweitsprache“
wäre eine einheitliche Vorgehensweise zu begrüßen.
284 Bund 2013/6