Bund 2013/6 - Der Rechnungshof

BMI
Dienstzeitsysteme
Personaleinsatz und Dienstzuteilungen
bei der Polizei
rien wie die Gewährleistung der erforderlichen Flexibilität, die Abdeckung
des individuellen dienstbetrieblichen Bedarfs, aber selbstverständlich
auch die Leistungsfähigkeit und die Mitarbeitermotivation
wesentliche Kernelemente. Oberste Prämisse sei — für das BMI und für
die betroffenen Bediensteten —, einen Mehrwert zu erzielen und dabei
eine entsprechende Effizienz zu gewährleisten.
Ein derartiges Vorhaben bedinge umfangreiche Entwicklungsprozesse
sowie in weiterer Folge eine entsprechende Abstimmung insbesondere
auch mit den zuständigen Personalvertretungsorganen.
20.4 Der RH begrüßte die Bereitschaft des BMI, der Empfehlung des RH zur
Erarbeitung eines ganzheitlichen und flexiblen Dienstzeitsystems nachzukommen.
Er verwies allerdings darauf, dass das BMI diese Zusage
auch schon anlässlich einer 2002 erfolgten Gebarungsüberprüfung
abgegeben hatte.
Dienstzeitsysteme
beim Landespolizeikommando
Niederösterreich
21.1 (1) Die Polizeiinspektionen des Landespolizeikommandos Niederösterreich
wendeten vorwiegend das Wechseldienstsystem an. Ausnahmen
gab es bei den Polizeiinspektionen der Stadtpolizeikommanden Schwechat
und Wiener Neustadt, für die ein Gruppendienstsystem (ausgenommen
Polizeiinspektionskommandanten, deren Stellvertreter sowie
Kriminaldienst) vorgesehen war.
(2) Beim Wechseldienstplan durfte laut Dienstzeitmanagement 2005
ein Exekutivbediensteter pro Monat nur an einem Wochenende auf
Plandienststunden zum Dienst eingeteilt werden. Im Regelfall war es
jedoch laut Landespolizeikommando Niederösterreich zur notwendigen
exekutivdienstlichen Streifenabdeckung erforderlich, Exekutivbedienstete
an einem zweiten Wochenende pro Monat zum Dienst heranzuziehen.
Die Heranziehung zu einem zweiten Wochenende musste
daher auf Überstunden (sogenannte systemimmanente Überstunden
zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs) erfolgen. Diese Wochenendüberstunden
machten laut Landespolizeikommando Niederösterreich
den Hauptteil der Gesamtüberstunden aus.
Laut einer Erhebung des RH sowie der Beantwortung einer parlamentarischen
Anfrage aus 2011 leisteten die Beamten der Bezirks– und Stadtpolizeikommanden
in Niederösterreich im Jahr 2010 851.521,8 Überstunden,
wovon 675.317,6 (rd. 79 %) als systemimmanente Überstunden
zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs anfielen.
(3) Auf dem Flughafen Schwechat war für die Grenzkontrolle ein Gruppendienst
angeordnet. Aufgrund der Starrheit des Gruppendienstsys-
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