Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) R I C H T L I N I E N für den ...
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Eisenbahn-Bundesamt <strong>Planfeststellungsrichtlinien</strong> (<strong>PF</strong>-<strong>RL</strong>) Seite 111<br />
Planfeststellungsbeschluss gemäß § 18 AEG<br />
<strong>für</strong> das Vorhaben " ", Bahn-km 20,123 - 25,456<br />
der Strecke 1357 Oberg - Uheim, Az.: ... vom xx.xx.20xx<br />
Abfallwirtschaft, Altlasten und Bo<strong>den</strong>schutz<br />
Denkmalschutz<br />
Land- und Forstwirtschaft<br />
Brand- und Katastrophenschutz<br />
Öffentliche Ver- und Entsorgungsleitungen<br />
Straßen, Wege, Zufahrten<br />
EG-Prüfverfahren<br />
Abweichungen von gültigen Regelwerken<br />
(Anm.: hier UIG und ZiE thematisieren)<br />
Kampfmittelbergung<br />
Bauzeitliche Beeinträchtigungen<br />
Beanspruchung von Grundeigentum und Eingriff in Rechte Dritter<br />
Weitere öffentliche Belange<br />
Weitere private Belange<br />
(Anm.: Ggf Gliederungspunkt <strong>für</strong> einzelne Einwendungen. Hinweis: Unter diesem<br />
Punkt sind die einzelnen Einwendungen zu behandeln. Jeder Einwender sollte sich<br />
mit seiner Einwendung wieder fin<strong>den</strong>, ggf. mit Bezugnahme auf o.g. Themen. Es ist<br />
eine einzellfallgerechte Bearbeitung anzustreben, u.U. sogar ohne Themenbildung<br />
bei einfacher Einwendungslage.)<br />
B.4.x VV BAU und VV BAU-STE<br />
Im verfügen<strong>den</strong> Teil ist der Vorhabenträgerin aufgegeben, rechtzeitig vor Baubeginn<br />
die nach der VV BAU und der VV BAU-STE erforderlichen Anzeigen einzureichen<br />
und die notwendigen Anträge zu stellen. Es ist sachgerecht, die fachtechnische<br />
Prüfung der Ausführungsplanung zum Gegenstand eines gesonderten Verfahrens,<br />
das in <strong>den</strong> genannten Verwaltungsvorschriften dargestellt ist, zu machen. Im<br />
fachplanungsrechtlichen Verfahren sind die unter B.2.1 genannten Beziehungen zur<br />
Umwelt, zu öffentlichen Belangen und privaten Rechten zu prüfen. Gegenstand des<br />
bauaufsichtlichen Verfahrens ist dagegen, dass das Vorhaben in jeder Hinsicht <strong>den</strong><br />
Regelwerken der Technik entspricht.<br />
<strong>PF</strong>-<strong>RL</strong> <strong>Planfeststellungsrichtlinien</strong> Ausgabe 01/2010 Stand 20.04.2010