Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) R I C H T L I N I E N für den ...

Eisenbahn-Bundesamt Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) Seite 118
Plangenehmigung gemäß § 18 AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 VwVfG und § 18b AEG
für das Vorhaben "...", Bahn-km 20,123 - 25,456
der Strecke 1357 Oberg - Uheim, Az.: ... vom xx.xx.20xx
A.3.2 Konzentrationswirkung
Durch die Plangenehmigung wird die Zulässigkeit des Vorhabens einschließlich der
notwendigen Folgemaßnahmen an anderen Anlagen im Hinblick auf alle von ihm
berührten öffentlichen Belange festgestellt; neben der Plangenehmigung sind
andere behördliche Entscheidungen, insbesondere öffentlich-rechtliche
Genehmigungen, Verleihungen, Erlaubnisse, Bewilligungen, Zustimmungen und
Planfeststellungen nicht erforderlich (§ 18 AEG in Verbindung mit § 75 Abs. 1
VwVfG).
A.4 Nebenbestimmungen und Hinweise, Vorbehalte
(Anm.: Sofern ausnahmsweise im Bescheid ein Vorbehalt nach § 74 Abs. 3 VwVfG
notwendig wird, soll das in diesem Kapitel erfolgen)
A.4.1 Unterrichtungspflichten
Die Zeitpunkte des Baubeginns und der Fertigstellung sind dem Eisenbahn-Bundesamt,
Außenstelle Astadt, der Gemeinde Elingen, dem Landkreis Ibach und der
unteren Naturschutzbehörde möglichst frühzeitig schriftlich bekannt zu geben.
A.4.2 VV BAU und VV BAU-STE
Die Regelungen der „Verwaltungsvorschrift über die Bauaufsicht im Ingenieurbau, Oberbau
und Hochbau“ (VV BAU) und der „Verwaltungsvorschrift für die
Plangenehmigung gemäß § 18 AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 VwVfG und § 18b AEG
für das Vorhaben "...", Bahn-km 20,123 - 25,456
der Strecke 1357 Oberg - Uheim, Az.: ... vom xx.xx.20xx
PF-RL Planfeststellungsrichtlinien Ausgabe 01/2010 Stand 20.04.2010