Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) R I C H T L I N I E N für den ...
Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) R I C H T L I N I E N für den ...
Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) R I C H T L I N I E N für den ...
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Eisenbahn-Bundesamt <strong>Planfeststellungsrichtlinien</strong> (<strong>PF</strong>-<strong>RL</strong>) Seite 75<br />
Stelkens/Bonk/Sachs, Kommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 7. Auflage 2008,<br />
Rn 69 zu § 73).<br />
Keine Einwender sind die im Verfahren zu beteiligen<strong>den</strong> Behör<strong>den</strong> (vgl. Nr. 3). Diese Behör<strong>den</strong><br />
geben Stellungnahmen ab (vgl. u. a. § 73 Abs. 2, 3a, 6 VwVfG).<br />
Gemein<strong>den</strong> sind Einwender, wenn sie innerhalb der Einwendungsfrist Be<strong>den</strong>ken gegen <strong>den</strong><br />
Plan unter ausdrücklichem Hinweis auf ihr Grundeigentum oder ihr kommunales<br />
Selbstverwaltungsrecht vortragen (vgl. Nr. 6; siehe auch BVerwG, Urteil vom 27.08.1997, Az.<br />
11 A 18/96). Für die Stellen (vgl. Nr. 4) gilt dies bzgl. ihres Eigentums entsprechend.<br />
8. Einwendungen<br />
Einwendungen sind ein sachliches, auf die Verhinderung oder Modifizierung des Vorhabens<br />
abzielendes Gegenvorbringen zur Wahrung eigener oder öffentlicher bzw. allgemeinpolitischer<br />
Belange (vgl. Stelkens/Bonk/Sachs, Kommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 7. Auflage<br />
2008, Rn 82 zu § 73).<br />
9. Anerkannte Regeln der Technik<br />
Anerkannte Regeln der Technik sind auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basierende, in der<br />
Praxis bewährte und bei der überwiegen<strong>den</strong> Mehrheit der Anwender bekannte Regeln. Hierzu<br />
zählen auch die vom EBA als „Technische Baubestimmungen“ verbindlich eingeführten Regeln.<br />
<strong>PF</strong>-<strong>RL</strong> <strong>Planfeststellungsrichtlinien</strong> Ausgabe 01/2010 Stand 20.04.2010
Change language