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Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) R I C H T L I N I E N für den ...

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Eisenbahn-Bundesamt <strong>Planfeststellungsrichtlinien</strong> (<strong>PF</strong>-<strong>RL</strong>) Seite 68<br />

Anhang 1 Ablaufdiagramm<br />

Betriebsanlage der Eisenbahn<br />

Bau Änderung<br />

Verfahren nach § 18 AEG<br />

Vorhabenträger Bebauungsplan<br />

wesentlich unwesentlich<br />

<strong>PF</strong>-<strong>RL</strong> <strong>Planfeststellungsrichtlinien</strong> Ausgabe 01/2010 Stand 20.04.2010<br />

Baugenehmigung<br />

Planfeststellung Plangenehmigung Entscheidung auf Verzicht<br />

Planerstellung:<br />

Abstimmung: Verfahren, Umfang, Abschnitte, Zeitbedarf<br />

Vorbereitung: Anforderung, Rechtfertigung, UVS, Abstimmung<br />

Einleitung des Verfahrens: Einleitung des Verfahrens:<br />

Zuleitung der Unterlagen Zuleitung der Unterlagen<br />

Prüfen der Unterlagen Prüfen der Unterlagen<br />

Zuleitung an Anhörungsbehörde<br />

Anhörungsverfahren: Privatbetroffene:<br />

Stellungnahmen einholen schriftliche Einverständnis bzw.<br />

Auslegung des Planes Recht höchstens unwesentlich<br />

Erörterung von Einwendungen beeinträchtigt<br />

und Stellungnahmen Behör<strong>den</strong>:<br />

Abschließende Stellungnahme Benehmensherstellung<br />

Beschluss Erteilung (Plangenehmigung) /<br />

Erlass (Verzicht)<br />

Zustellung und Auslegung Zustellung Bekanntgabe<br />

Rechtsbehelf<br />

(Plangenehmigu (Verzicht)<br />

ng<br />

jeweils mit Rechtsbehelf

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