Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) R I C H T L I N I E N für den ...

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Eisenbahn-Bundesamt Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) Seite 76 Anhang 3 Muster PF-RL Planfeststellungsrichtlinien Ausgabe 01/2010 Stand 20.04.2010
Eisenbahn-Bundesamt Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) Seite 77 Muster 9.1 Feststellung über das Unterbleiben einer UVP An ................................... (Vorhabenträger) ................................... (Anschrift) Ihr Antrag vom ...... Az.: ..... (genaue Bezeichnung des Vorhabenträgers) Feststellung über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gemäß § 3a Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) für das Vorhaben für das Vorhaben ..... (Maßnahme, Bahnanlage, Strecke, km, Ort) Verfahrensleitende Verfügung Für das o. g. Vorhaben wird gemäß § 3a UVPG festgestellt, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Begründung: Das Vorhaben hat zum Gegenstand [Kurzbeschreibung aus Antrag] Aus den vorgelegten Unterlagen ergibt sich nach überschlägiger Prüfung, dass von dem Vorhaben keine entscheidungserheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. [ggf. ausführliche Angaben zu den Umweltauswirkungen, die als nicht entscheidungserheblich eingestuft wurden]. Ich weise darauf hin, dass die dieser Entscheidung zu Grunde liegenden Unterlagen von Dritten bei der Außenstelle [Name der Außenstelle einfügen] zu den üblichen Dienstzeiten eingesehen werden können. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 3a Satz 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist. Dieses Schreiben wird im Internet der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Im Auftrag PF-RL Planfeststellungsrichtlinien Ausgabe 01/2010 Stand 20.04.2010
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