Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) R I C H T L I N I E N für den ...

Eisenbahn-Bundesamt Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) Seite 69
Anhang 2 Begriffe
1. Begriff der Eisenbahnbetriebsanlagen
(1) Nach der amtlichen Begründung zu § 18 Abs. 1 AEG [Bundestagsdrucksache 12/4609 (neu),
Seite 100, zu § 15 Abs. 1] entspricht der Begriff der Betriebsanlage der Eisenbahn dem Begriff
der Bahnanlage des früheren Bundesbahngesetzes (BbG). Danach wurde mit dem Begriff
Eisenbahn das technische System Rad/Schiene und die zugehörigen Träger (Sondervermögen
oder privatrechtlich organisierte Unternehmen) als Einheit beschrieben [Bundestagsdrucksache
12/4609 (neu), Seite 94, zu § 2].
(2) entfallen
(3) entfallen
(4) Zu den Betriebsanlagen einer Eisenbahn i. S. des § 18 AEG gehören die Grundstücke,
Bauwerke und sonstigen ortsfesten Einrichtungen der Eisenbahn, soweit sie unter
Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse zur Abwicklung oder Sicherung des Reise- oder
Güterverkehrs auf der Schiene erforderlich sind.
Zu den Eisenbahnbetriebsanlagen gehören insbesondere:
• Gleisanlagen, einschließlich des Verkehrsraums der Bahn,
• Erdbauwerke (z. B. Dämme, Einschnitte),
• Ingenieurbauwerke (z. B. Brücken, Tunnel, Fahrbahnaufständerungen),
• Stellwerks-, Blockstellen- und Schrankenpostengebäude,
• Anlagen zur Bahnübergangssicherung,
• Signal-, Sicherungs-, Telekommunikations- einschließlich GSM-R-Anlagen, Kabeltrassen,
• Bahnhofshallen, Empfangsgebäude, Güterabfertigungen,
• Werkstattgebäude der technischen Betriebsbereiche (im Sinne der früheren Bahnmeistereien,
Bauhöfe, Betriebs- und Ausbesserungswerke u. ä.),
• Bahnhofsgaststätten und Anlagen der Servicebetriebe innerhalb von Betriebsanlagen,
• Bahnhofsvorplätze, soweit sie dem Zu- und Abgang der Reisenden dienen,
PF-RL Planfeststellungsrichtlinien Ausgabe 01/2010 Stand 20.04.2010