Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) R I C H T L I N I E N für den ...

Eisenbahn-Bundesamt Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) Seite 119
Bauaufsicht über Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen“ (VV
BAU-STE) sind zu beachten. Beim Eisenbahn-Bundesamt sind die hiernach
erforderlichen Anzeigen einzureichen und die notwendigen Anträge zu stellen.
A.4.3 EG-Prüfverfahren
Das entsprechende Prüf- und Bewertungsverfahren wurde bei einer von den
Mitgliedsstaaten der EU anerkannten „benannten Stelle“, Eisenbahn-Cert (EBC),
beantragt und von dieser durchgeführt.
Der diesbezügliche Bewertungsbericht Nr. 1739/001/2009 vom xx.xx.20xx liegt vor.
Es wurde festgestellt, dass die Anforderungen der TSI für die Phase „Detaillierter
Entwurf“ erfüllt sind. Abweichungen von den Regelwerken wurden nicht festgestellt.
Auf die im Bewertungsbericht aufgeführten Hinweise zur Bauausführung wird
aufmerksam gemacht.
(Anm.: zusätzlich bei Erfordernis der Anwendung der TEIV:) Darüber hinaus sind bei
der Ausführungsplanung die Anforderungen der “Verwaltungsvorschrift für die
Verfahrensweise bei der Inbetriebnahme Strukturelle Teilsysteme des
Transeuropäischen Eisenbahnsystems für den Bereich ortsfester Anlagen“ (VV IST)
zu beachten.
A.4.4 Abweichung von Regelwerken
(Anm.: bei Abweichung von Regelwerken hier auf unternehmensinterne
Genehmigung UIG und Zustimmung im Einzelfall ZiE eingehen)
A.4.5 ... (ggf. weitere Nebenbestimmungen und Hinweise)
PF-RL Planfeststellungsrichtlinien Ausgabe 01/2010 Stand 20.04.2010