Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) R I C H T L I N I E N für den ...

Eisenbahn-Bundesamt Planfeststellungsrichtlinien (PF-RL) Seite 21
9. Umweltverträglichkeitsprüfung
(1) Zweck der UVP ist es, dass die Auswirkungen von Vorhaben auf die Umwelt frühzeitig und
umfassend ermittelt, beschrieben und bewertet werden, sowie ihr Ergebnis in den
Zulassungsentscheidungen berücksichtigt wird (vgl. §§ 1, 2 Abs. 3 Nr. 1 UVPG). Die UVP ist
unselbständiger Teil des Planfeststellungsverfahrens (§ 2 Abs. 1 Satz 1 UVPG) und wird unter
Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt (§ 2 Abs. 1 Satz 3 UVPG).
(2) Gegenstand der UVP sind gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG die unmittelbaren und mittelbaren
Auswirkungen auf folgende Schutzgüter:
• Mensch
(z. B. Schall, Erschütterungen und elektromagnetische Felder),
• Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt
(z. B. Lebensraumverlust und Flächenzerschneidungen),
• Boden
(z. B. Versiegelung und Überbauung),
• Wasser
(z. B. Versiegelung, Grundwasserabsenkung und Schadstoffeintrag),
• Luft
(z. B. Verbauung von Frischluftschneisen und Schadstoffemissionen),
• Klima
(z. B. Veränderung des Kleinklimas),
• Landschaft
(z. B. Beeinträchtigung des Orts- und Landschaftsbildes),
• Kultur- und sonstige Sachgüter
(z. B. Verlust und optische Störung von Bau- und Bodendenkmälern)
einschließlich deren Wechselwirkungen.
(3) In Fällen, in denen nach §§ 3 bis 3c und 3e bis 3f UVPG eine UVP-Pflicht besteht, ist die
Zulassung eines Vorhabens im Wege einer Plangenehmigung, einer Entscheidung über das
Entfallen einer Planfeststellung/Plangenehmigung oder einer Entscheidung nach § 76 Abs. 2
und 3 VwVfG nicht möglich.
(4) Eine generelle UVP-Pflicht besteht für den Neubau von Eisenbahn- und
Magnetschwebebahnstrecken sowie Bahnstromfernleitungen.
PF-RL Planfeststellungsrichtlinien Ausgabe 01/2010 Stand 20.04.2010